Hat ein UNO/NATO Soldat im Ausland auf Urlaub eine Immunität?
Zb reist ein NATO Soldat nach ihrem Dienst nach Russland um Urlaub zu machen. Kann er dort verhaftet werden? Oder ein UNO Soldat fliegt nach Moskau um seine Freundin zu sehen, kann man ihn gleich an der Grenze verhaften?
Welche Rechte haben NATO und UNO Soldaten im privaten Urlaub.
3 Antworten
Wie bereits angesprochen: Es gibt weder NATO- noch UN-Soldaten, da sich diese Organisationen im Bedarfsfall ausschließlich aus den nationalen Armeen ihrer Mitgliedsstaaten rekrutieren. Man ist also kein NATO-Soldat, sondern bleibt kanadischer, deutscher, italienischer oder belgischer Soldat.
Insofern greifen für Urlaubsreisen die jeweiligen Reisebestimmungen des jeweiligen nationalen Militärs, und hier kann es - gerade im von Dir genannten Fall Russland - durchaus gewisse Einschränkungen geben. Das US-Militär z.B. schränkt für seine Soldaten private Auslandsreisen v.a. ins potentiell "gegnerische" Ausland durchaus ein.
In Deutschland bei der Bundeswehr sind die meisten privaten Auslandsreisen grundsätzlich unproblematisch, jedoch wird man - so kenne ich es - angehalten, im Ausland gegenüber Fremden grundsätzlich nichts bzw. möglichst wenig über den Dienst zu sagen und sich (z.B. beim Einchecken in Hotels) ohne nähere Angaben als "Soldat" einzutragen, sofern der Beruf erfragt wird. Sollte man als Soldat das Gefühl haben, im Urlaub durch Fremde besonders "beachtet" zu werden oder von Urlaubsbekanntschaften besonders hartnäckig zu dienstlichen Themen gelöchert zu werden, ist man sogar verpflichtet, im Zweifelsfall darüber den MAD oder eine deutsche Vertretung zu informieren. Insbesondere Geheimnisträger oder Soldaten in besonders sicherheitsempfindlichen Verwendungen sollten hier hellhörig sein. Das mag jetzt krass klingen, aber genau auf diese Weise kommen Geheimdienste u.a. an ihre Informationen bzw. an ihre Kontakte. Das flüchtige Bettabenteuer eines verheirateten Soldaten ist z.B. ist das perfekte Druckmittel, um später für fremde Dienste erpressbar zu sein.
Reisen ins EU-/NATO-Ausland (also in verbündete Staaten) gelten jedoch grundsätzlich als problemlos.
Grundsätzlich aber würde ein privat und in zivil nach Russland einreisender Soldat dort weder an der Grenze behindert noch verhaftet, und als Soldat genießt Du selbstverständlich keine irgendwie gearteten Sonderrechte, weder in Russland noch sonstwo auf der Welt. Du bist genauso dem fremden wie dem eigenen Recht unterworfen wie jeder andere Reisende auch - (privat reisende) Soldaten sind keine Diplomaten. Zudem haben Soldaten eher mehr Pflichten im Ausland (siehe oben) als normale Zivilreisende.
Es gibt keine NATO-Soldaten. Sie sind angehörige ihrer jeweiligen Landesstreitkräfte, natürlich hat ein US-Soldat im Russland-Urlaub keine Immunität, im Gegenteil. Und natürlich haben Soldaten die für UN-Truppen entsendet werden keine Immunität, wenn sie privat verreisen.
Soldaten haben außerhalb des Dienstes keine Sonderrechte und Immunität in der Regel generell nicht, besonders nicht im Ausland außerhalb eines Einsatzes.
NATO und UNO Soldaten unterstehen immer noch den jeweiligen Heimatländern und den Kommandanten der Mission.
Zum Teil werden jedoch Verbrechen durch Soldaten und Angehörige des Militärs vor speziellen Militärgerichten und nicht vor zivilen Gerichten verhandelt.