Haftbefehl im Konsulat?
Hey, mich nimmt es gerade Wunder ob ein Konsulat einen Staatsangehörigen des eigenen Landes verhaften kann. Als Beispiel ein Chinese, Türke oder was auch immer geht zum Konsulat, hat aber unbefristet in Deutschland. Wird er dann festgenommen wenn ein Haftbefehl im eigenen Land läuft? Rein rechtlich ist das ja möglich, Konsulat Hoheitsgebiet, Diplomatisches Auto Hoheitsgebiet und auch Flugzeug Hoheitsgebiet.
3 Antworten
du beantwortest es dir schon selbst. In einer Botschaft gelten grundsätzlich die Gesetze des entsprechenden Landes, und da diese je Land verschieden sind, kann man pauschal nicht alle über einen Kamm scheren. Konsulate sind hingegen nur konsularische Vertretungen, also zu unterscheiden von Botschaften. Und Diplomatenfahrzeuge haben zwar einige Sonderrechte für die darin fahrenden Personen mit Diplomatenpass, aber nicht alles kann vom Herkunftsland übernommen werden. So fahren UK-Bothscaftsfahrzeuge in DE nicht auf der linken Strassenseite und gewisse TüV Anforderungen (aber nicht alle) sind einzuhalten ...
Rein rechtlich ist das ja möglich, Konsulat Hoheitsgebiet, Diplomatisches Auto Hoheitsgebiet und auch Flugzeug Hoheitsgebiet.
Nein. Ist rein rechtlich nicht möglich. Auch ist weder das Konsulat, das Auto noch stehendes Flugzeug Hoheitsgebiet.
So ist es.
Botschaften sind nicht exterrritorial, sie stehen aber unter dem Schutz des Wiener Abkommens.
https://de.wikipedia.org/wiki/Exterritorialit%C3%A4t#Heutige_Verwendung_des_Begriffs
Wie sieht es zum Beispiel mit der US Kaserne in Grafenwöhr oder auch anderswo aus?
Die Frage ist: wenn du beispielsweise als türkischer Staatsbürger von den Sicherheitskräften in der türkischen Botschaft widerrechtlich festgehalten wirst - wer kommt dir zu Hilfe?
RobertLiebling, ich vermute das dir dann niemand helfen kann.
Es ist zwar kein Hoheitsgebiet, aber unverletzlich. Dir dürfte tatsächlich niemand zu Hilfe kommen. Allerdings, wäre der Fall bekannt, gäbe es vermutlich eine Lösung auf diplomatischer Ebene. -
Innerhalb des Konsulats könnte der Sicherheitsdienst dicht festnehmen, wenn du im Heimatland mit gültigem Haftbefehl gesucht wirst.
Die Botschaft von Russland ist rechtlich kein Hoheitsgebiet von Russland?