Guten Abend zusammen? Landratswahl in Sonneberg?
Mich beruhigt es, dass die Landratswahl jetzt nochmal auf den Prüfstand kommt. Das kann so nicht stehen bleiben. Es kann doch keine erwiesen rechtsextreme Partei einen hohen Verwaltungsposten ausüben. Was ist los mit den Sonneberger:innen?? Wäre es nicht an der Zeit, die rechtsextreme und faschistische AfD zu verbieten. Hatten es heute in der Uniklasse davon und eine überwältigende Mehrheit war auch dafür, die Wahl wiederholen zu lassen, weil ein Verfassungsfeind ein solches Amt einfach nicht ausüben darf.
Wie seht ihr das, Community?
Und wie konnte das passieren, trotz des Zusammenschlusses aller demokratischen Parteien, dass mit knapper Mehrheit ein rechtsextremer Kandidat gewählt wurde?
3 Antworten
Dies Überprüfung ist nicht über die Wahl selbst sondern über den Kandidaten. Das hat auch nichts damit zu tun, dass er in der AfD ist, sondern weil es das Wahlgesetz so vorschreibt.
Was mich nur wundert, ist die Tatsache, dass diese Überprüfung erst nach der Wahl und nicht schon bei der Kandidatur stattfindet.
Zeitraum zu kurz. Unsere Verwaltung ist ausgesprochen schläfrig. Und das dürfte man bei Nazis keinesfalls sein.
Ich sehe es anders. Ich bin zwar selbst kein Fan der AFD, aber es wäre ganz klar ein Angriff auf die Demokratie, all das, was der AFD immer vorgeworfen wird, wenn man das legitime Wahlergebnis einer Partei, die nicht durch ein rechtsstaatliches Verfahren verboten wurde, einfach annulliert.
Noch dazu wäre ein solches Vorgehen ein taktisches Desaster. Die AFD profitiert im Vergleich zu den anderen Parteien im BT eindeutig von der Opferrolle und der Regierungsverantwortung, die sie eben nicht hat. Dadurch sehen immer mehr Menschen die AFD als eine Partei an, die sie nicht „betrügt“ (abgesehen von denen, die sie aus Verzweiflung über den Rest wählen). Eine Annullierung der Wahl würde der AFD somit noch mehr Stimmen in die Hände spielen, da viele Menschen, die womöglich unentschlossen sind, die AFD dadurch im Recht sehen.
Nicht die Wahl wird geprüft, sondern der Kandidat. Und nicht die Paftei wurde gewählt, sondern die Person.
Das muss man sauber auseinander halten.