Grüne Jugend vom Verfassungsschutz beobachten lassen?
Meiner Meinung nach wäre es eine Überlegung wert da es schon sehr linksextremistische Züge dort gibt
Das Ergebnis basiert auf 22 Abstimmungen
4 Antworten
Ich bin generell gegen eine Beobachtung von Parteien und deren Jugendorganisationen solange der Verfassungsschutz von Politikern einer gffs. konkurrierenden Partei geleitet wird.
Egal ob es die Junge Alternative oder die Grüne Jugend ist, mir kommen sofort Zweifel über die Objektivität der Sache hoch. Wenn ein CDU-geleiteter Verfassungsschutz die Junge Alternativ als extremistisch einstuft, ist das für mich Wahlkampf.
Noch dadurch verstärkt, dass auf den Mitteilungen der Einstufung, der Beobachtung etc. mit KEINEM Wort erwähnt wird, warum. Keine Personen, Kein Wahlprogramm, nicht mal einzelne Aussagen. Oder bei einer Verschärfung? Es wird mit keinem Wort erwähnt, was sich verschlimmert hat? Wiederrum: Keine Programminhalte, Keine Aussagen, keine Personen, nichts.
Und damit kann ich mir keine Meinung bilden und damit hat es für mich auch keinerlei Bedeutung was ein Verfassungsschutz sagt.
Der Verfassungsschutz soll den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat schützen und dafür verfassungsfeindliche Umtriebe und Organisationen beobachten. Ob es dir passt oder nicht, was die Grüne Jugend fordert - verfassungsfeindlich sind die nun wirklich nicht!
Die Grüne Jugend mag zwar links sein, aber extremistisch sind die definitiv nicht!
Auch wenn das nicht in die Rechte Bubble passt
ich verstehe den Zusammenhang zur AfD nicht wirklich aber, wenn der Bundesjustizminister u.a. (da es ja doch schon mehr waren als eine Person, wenn du den Artikel durchgelesen hast) sagt, dass es hier eine klare extremistische Tendenz gibt sollte man nicht so tun als ob das gar nichts wäre
Das wäre doch fair bei AFD ist es genauso ,das sind auch Fanatiker drin.Die für ihre Ziele zu weit gehen.
Naja der Fall Lina E. letztes Jahr hat schon gezeigt, dass sie auch nicht wollen, dass linke Kräfte für ihre Fehler zur Rechenschaft gezogen werden