Gibt es eine gesetzliche Durchfahrtsbreite?
Ich versuche da im einen Bild zu erklären. Meine Frage ist eigentlich ob das auto auf dem Bild parken darf oder nicht (auto ist lila und steht halb an der Mauer und halb an der 4 Meter breiten einfahrt. Das gelbe ist ein Blumen Beht also das Auto kann nicht nach hinten fahren. Und meine Frage ist wie schmall muss die einfahrt sein damit mann nicht mehr die einfahrt zuparken darf . Und welchen Abstand muss das Auto halten neben der Mauer
2 Antworten
Vor allem darf es die Einfahrt nicht blockieren. Alle Fahrzeuge müssen problemlos rein- und rausfahren können. Ist die Einfahrt auch gleichzeitig für Feuerwehrfahrzeuge gedacht? Dann wird es eventuell kritisch, wenn jemand einen Teil der Einfahrt "zuparkt".
Das lässt sich ganz einfach mit dem §12 StVO klären:
(3) Das Parken ist unzulässig- 3.vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber,
Wenn das nicht reicht:
Die Mindestdurchfahrbreite beträgt 3,05m.
Sie setzt sich zusammen aus der max. zul. Breite von Fahrzeugen von 2,55m plus einem seitlichen Mindestabstand beim Vorbeifahren von jeweils 0,5m.
Also heisst es wenn die einfahrt zumbeispiel 4,05m breit ist kann ich 1,05m zuparken
Rechtlich gesehen nicht, denn auch eine breite Einfahrt bleibt eine Einfahrt - und dann greift immer noch der genannte § der StVO.
Aber warum sprichst Du nicht mal freundlich mit den Bewohnern?
Wenn die Betroffenen damit kein Problem haben - Polizei oder Ordnungsamt fällt das meist nicht auf.
Mit den lässt sich nicht reden die haben sogar extra die Mauer gekürzt damit wir nicht da parken. Das Ding ist wenn die da ihr Auto parken kommen wir nur mit Mühe in unser Parkplatz und weil die es so möchten damit wir leiden haben die die Mauer gekürzt. Die haben sich schon mit jedem Nachbar verstritten.
Was noch zusagen ist die parken da selber also blockieren die ihre einfahrt selbst aber das ist glaube ich nicht strafbar. Aber ist doch einfach nur dreckig
Was noch zusagen ist die parken da selber also blockieren die ihre einfahrt selbst aber das ist glaube ich nicht strafbar.
Was das betrifft - da gibt es rechtlich keinen Unterschied.
Wenn die StVO sagt man darf nicht vor Grundstücksein- und -ausfahrten parken dann gilt das auch für die Bewohner selbst - so blöd sich das auch anhört.
Sorry Crack, dieses Mal gibt es einen Widerspruch!
Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass derjenige, dem die
Berechtigung an einem Grundstück zusteht (Eigentümer, Pächter, Mieter des Grundstücks) oder dem sie vom Berechtigten eingeräumt worden ist, vor der eigenen Grundstücksein- bzw. -ausfahrt parken darf. Hierdurch wird gleichzeitig ein Parkverbot für die nichtberechtigte Allgemeinheit geschaffen.
So steht es jedenfalls im Verkehrslexikon mit Verweis auf OLG Düsseldorf, vom 08.01.1994, 5 Ss (OWi) 393/93 - (OWi) 169/93 I).
währe nett wenn du dich nochmal morgen oder so melden könntest bist echt eine grosse Hilfe
Also die Leute dennen das Haus gehört könne problemlos rein und rauss parken