Für was sind Verschwägerungen eigentlich sinnvoll?
Bis heute verstehe ich nicht wieso Verschwägerungen wichtig sind und man den §1590 BGB eingeführt hat, da man durch Verschwägerungen keine Vorteile hat.
3 Antworten
§1590 BGB ist nichts anderes als eine Begriffsbestimmung. Aus der Begriffsbestimmung entsteht niemandem ein Vorteil oder ein Nachteil.
Der Begriff wird aber in anderen Rechtsnormen verwendet, z.B. in den Regeln zur Bestimmung des gesetzlichen Richters. So wird etwa für den Zivilprozess in § 41 ZPO und für den Strafprozess in § 22 StPO festgelegt, daß ein Richter mit Verfahrensbeteiligten nicht im ersten oder im zweiten Grad verschwägert sein darf.
Bei §1590 BGB geht es nicht darum, irgend jemandem Vorrechte einzuräumen. Bei der Verwendung des in § 1590 BGB definierten Begriffs in anderen Rechtsnormen geht es i.d.R. darum, Situationen zu vermeiden, in denen eine etwa bestehende persönliche Verbindung die unvoreingenommene Amtsführung beeinträchtigen könnte. Das ist ein durchaus berechtigtes Anliegen.
Ich bitte im übrigen zu bedenken, dass eine persönliche Verbindung nicht zwangsläufig Grund für eine Begünstigung sein muss: Der Vergeltungswunsch ist eine sehr menschliche Eigenschaft und er zielt meist auf Personen, mit denen der Vergeltende persönlich verbunden ist oder war.
Ich bitte überdies zu beachten, dass eine Rechtsnorm nicht schon deshalb unsinnig ist, weil sie niemandem einen Vorteil gewährt. Es ist nicht primäre Aufgabe des Rechts, Vorteile zu gewähren.
Da es üblich ist, dass sich Verwandte oder Verschwägerte gerne untereinander helfen, ist es sinnvoll vor Gericht vorab zu klären, ob man verwandt oder verschwägert ist.
kennst moralbegriffe ? im clan steht man ( auch illegal) immer zu einander !
Es ging aber nur um das rechtliche. Man hat dadurch nicht mal einen Erbanspruch oder sonstwas. Was aus meiner Sicht deshalb einfach eine verkomplizierung ist ohne Sinn dahinter