Faschismus in Deutschland? Möglich?
Es gibt ja einen Unterschied zwischen Faschismus und Nationalsozialismus auch wenn viele das nicht wissen die Frage ist bloß könnte ich eine Partei oder Organisation gründen die offiziell für Faschismus einsteht oder ist das auch Verboten.
6 Antworten
Der Unterschied zwischen Faschismus und Nationalsozialismus ist unwesentlich. In der Bundesrepublik Deutschland kann eine Partei oder Organisation vom Bundesverfassungsgericht verboten werden, wenn sie, ganz gleich wie sie sich nennt, "die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährdet". Dafür genügt nicht die verfassungsfeindliche Einstellung, sondern es müssen auch entsprechende Taten gesetzt werden. Wenn man in Deutschland eine faschistische Partei gründet, die nach ihrem italienischen Vorbild die Bevölkerung mit Schlägertrupps drangsaliert, dann wird diese Partei sofort verboten. Wenn sie stattdessen Obdachlose betreut und sich um Immigranten kümmert, was wohl eher unwahrscheinlich ist, dann darf sie bestehen, wird aber sicher wegen ihres Namens auf Ablehnung stoßen.
Faschismus ist nicht mit der freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland vereinbar deshalb wird das wohl verboten werden.
Das mit den Parteienverboten ist kompliziert. Da müssen mehrere Bedingungen erfüllt sein.
- Deine Partei muss einen Umsturz der Verhältnisse anstreben. Das ist bei einer faschistischen Partei gegeben!
- Deine Partei muss groß genug sein, damit sie wirklich eine Gefahr für unsere Ordnung darstellt, bevor sie verboten wird. Das ist vorerst wohl nicht gegeben.
Na ja, unsere Demokratie geht ja so weit, dass es auch Parteien gibt, die gegen unsere Verfassung verstoßen. Es gibt linksextremistische sowie rechtsextremistische Parteien. Ein Verbot kommt erst dann in Betracht, wenn ein gewisses Potential besteht, unsere Rechtsordnung zu beseitigen.
Nein, die RAF wurde verbotenen, haben sich aufgelöst. Die Gesetze wurden verschärft.