Fahrverbote am WE wegen Klima, findet ihr das gut oder nicht?
Wissing hat nun gewarnt, dass wenn es nicht schneller voran geht mit dem Klima, dass er Fahrverbote am WE machen will bzw. durchsetzen will .Fändet ihr das gut und würdet mitmachen oder geht das zu weit?
Das Ergebnis basiert auf 50 Abstimmungen
23 Antworten
Ich halte von Verbotspolitik nicht viel.
Sowas würde grundsätzlich schon deutlich zu weit in das Privatleben sowie Selbstbestimmungsrecht der Bürger eingreifen und wäre daher kaum mit dem Grundgesetz vereinbar.
Außerdem hätten unglaublich viele Menschen dann u.U. große Probleme, weil einfach auch unglaublich viele Menschen in diversen Situationen auf ihr PKW angewiesen sind - somit auch an den Wochenenden.
Stell dir mal vor, du hast einen absoluten Notfall, wo es um Leben und Tot ginge und wo du rechtzeitig irgendwo hin musst (z.B. ins Krankenhaus), und das ginge nicht, weil du laut Gesetzgeber am Sonntag kein Auto fahren darfst. Die Folge könnten schlimmstenfalls tote Menschen sein....
Sowas in der Art gab es an mehreren Sonntagen im Jahr 1973 auch schon, wenn auch aus anderen Gründen. Es hat damals nicht gegen das Grundgesetz verstoßen und wird es auch heute nicht.
Nach der Logik wäre jede Geschwindigkeitsbegrenzung ja ein Eingriff in die Selbstbestimmung, genauso wie ein Verbot z. B. von LKWs über marode Brücken oder Anliegerstraßen genauso.
Ausnahmen für Notfälle und Menschen die z. B. am Sonntag arbeiten müssen, würde es ja trotzdem geben.
Bei Notfällen dürfte man das Auto selbstverständlich trotzdem nehmen. Muss man halt nachweisen. Nennt sich auch Notstand https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__34.html
eigentlich ist uns das egal - wir haben einen kleinen Garten, da können wir die Zeit auch mal zu Hause verbringen - wenn das Wetter dann auch noch schön ist, dann ist das eine feine Sache
so richtig mal die Füße baumeln lassen, sich im Liegestuhl die Sonne aufs Fell scheinen lassen
kein Verkehrslärm, keine Staus bei der Hin- und Rückfahrt
durch Verbot das erzwingen ? ich sehe schon wieder die Stapel von Anträgen für eine Sondergenehmigung und noch mehr Staatsdiener, die sich damit befassen müssen - dabei könnten sie Nützlicheres tun - und die Gerichte, die sich hinterher mit diversen Klagen befassen müssen - dabei haben sie ohnehin schon genug Arbeit
nee, ein Verbot kostet mehr als es bringt
Egal, ob man das Drohung oder Warnung nennt, es ist nur Teil des Machtpokers in der Koalition. Fahrverbote am Wochenende stehen gar nicht zur Debatte, aber er zieht durch seine Äußerung die Stammtischfraktion auf seine Seite und Schuld sind am Ende natürlich die Grünen.
Das ist absurd. Lasst euch nicht in Panik versetzen Leute 😁