Erzwingungshaft wie lange?

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8 Antworten

ich weiß er wird es nicht bezahlen da er zurzeit keine Arbeit hat und kein Geld.

Dann sollte vielleicht schon mal eine Zahnbürste einpacken.

Das Gericht kann erstens Erzwingungshaft anordnen, wenn die Geldbuße nicht gezahlt wird und der Betroffene nicht erklärt, warum er nicht zahlen kann. Im Bußgeldbescheid muss er auf die Möglichkeit der Erzwingungshaft hingewiesen worden sein.Die Dauer der Haft wegen einer Geldbuße darf sechs Wochen, wegen mehrerer in einer Bußgeldentscheidung zusammengefasster Geldbußen drei Monate nicht übersteigen.Sie wird unter Berücksichtigung des zu zahlenden Geldbetrages nach Tagen bemessen und kann nachträglich nicht verlängert, sondern nur abgekürzt werden.

http://de.wikipedia.org/wiki/Erzwingungshaft

Die Dauer der Erzwingungshaft wegen einer Geldbuße darf sechs Wochen, wegen mehrerer in einer Bußgeldentscheidung festgesetzter Geldbußen drei Monate nicht übersteigen. Sie wird, auch unter Berücksichtigung des zu zahlenden Betrages der Geldbuße, nach Tagen bemessen und kann nachträglich nicht verlängert, jedoch abgekürzt werden. Wegen desselben Betrages darf die Erzwingungshaft nicht wiederholt werden. Mit der Erzwingungshaft ist jedoch nicht das Erlassen der Geldbuße verbunden. Die Forderung bleibt bestehen.

Bei den richtigen Gerichtsbeschlüssen kann es durchaus passieren das eines Morgens die Polizei zur Abholung vor seiner Tür steht... Allerding wird meist per Post ein Termin zum Haftantritt mitgeteilt...

Die Erzwingungshaft kann bis zu 6 Wochen dauern... Die wirkliche Höhe wird aber an der Höhe des Bußgeldes in Tagen bemessen...

Eine Erwzingungshaft befreit aber nicht von der Zahlungsschuld...

Es gibt 2 Möglichkeiten. Wenn er Ersatzhaft antritt, wird nach Tagessätzen abgerechnet. Dazu wird bei ihm sein monatliches Einkommen, und sei es noch so niedrig, auf einen Tag heruntergebrochen. Wenn er also 300 Euro Stütze oder sonst was bekommt, bedeutet das 10 Euro am Tag. damit wäre er bei einer Schuld von 90 Euro (Beispiel) 9 Tage in Haft.

Erzwingungshaft hat damit nichts zu tun. Sie wird angeordnet, um ein bestimmtes Verhalten zu erzwingen. Hier ist der zwang, die Strafe nebst Gebühren zu bezahlen. Und diese Haft dauert im Zweifel so lange, bis er bezahlt (in Grenzen, 6 Wochen bis 3 Monate). Und es kann blitzschnell gehen, dass er abgeholt wird.

PatrickLassan 27.05.2014, 13:52

Wenn er Ersatzhaft antritt, wird nach Tagessätzen abgerechnet

Bei einem Bußgeld gibt es das nicht. nur bei einer Geldstrafe.

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Zahlen muss er so oder so - die Erzwingungshaft wird nicht auf die Geldbuße angerechnet. "Ich hab soundsoviel Tage gesessen, und damit ist das abgebüßt" - das geht nicht, die Geldbuße bleibt.

Einzige Möglichkeit: Beim Gericht vorbeigehen, Einkommennachweis / Hartz-Bescheid, was auch immer, mitbringen und um Ratenzahlung bitten. Das würde dann bei 5 € pro Monat anfangen, die er pünktlich (!, sonst fängt's von vorne an) zahlen muss, bis die Summe erreicht ist.

Morgens abgeholt wird er nur dann, wenn er nichts macht. Erstmal wird er nach einiger Zeit eine Ladung zum Haftantritt kriegen, dann möglicherweise noch 'ne Mahnung und einen neuen Termin, und irgendwann stehen die Grünen bzw. neuerdings oft Blauen vor dem Haus und nehmen ihn mit. Allerdings zieht sich das meist über Monate hin - ein halbes Jahr dauert's bis zum Knast mindestens, u. U. auch länger. Aber er wird so sicher kommen wie das Amen in der Kirche.

Also besser zahlen - wenn er kein Geld hat, in Raten. Und künftig halt keinen Unsinn anstellen.

Wegen eines Bußgeldes kommt man nicht in Haft. Eswird aber bei Zahlungsverweigerung oder Zahlungsunfähigkeit der Gerichtsvollzieher ins Haus kommen, um evtl. pfändbare Sachen zu beschlagnahmen.

Nen Tag oder sowas... höchstens 2 Entweder er wird abgeholt oder er tritt freiwillig an..

fungolfer 27.05.2014, 13:33

Erzwingungshaft, nicht Ersatzhaft... Das kann also durchaus länger als ein, zwei Tage dauern, es sei denn er zahlt.

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fakehacker2 27.05.2014, 13:35
@fungolfer

Also zahlen wird er nicht, freiwillig für den Knast antreten sowieso nicht. Und in dem Brief stand Erzwingungshaft...also muss ich auf meinen Holzkopf wohl ne weile verzichten:/

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wiki01 27.05.2014, 13:33

Cheval, manchmal ist es besser, einfach mal die Klappe zu halten.

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Cheval591 27.05.2014, 13:57
@wiki01

wiso denn gleich so beleidigend wiki01? Jeder schreibt hier was er denkt.. Wir sind kein Lexikon

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wiki01 28.05.2014, 10:02
@Cheval591

Ich sehe das anders. Sorry. Ich schreibe nach bestem Wissen und Gewissen. Wenn ich eine Frage stelle, möchte ich nicht wissen, was einer denkt, sondern was einer weiß. Und deine Antwort ist einfach falsch. Also was hilft dem Fragesteller eine falsche Antwort?

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Cheval591 28.05.2014, 10:22
@wiki01

Ich dachte es eben zu wissen ... tut mir leid ;)

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Nein, es gibt kein Knast, weil jemand der zahlungsunfähig ist, der muß es dem Gerichtsvollzieher / Gericht mitteilen.

Wenn er Ratenzahlung kann er es sagen, ansonsten teilt er mit zu welchem Zeitpunkt er voraussichtlich zahlen kann.

fraschi 06.08.2016, 02:27

Total falsch !...das Gericht kann eine Erzwingungshaft anordnen und das bedeutet ---> Knast !

Dabei rechnet das Gericht aus, wieviel Tagessätze zu verhängen sind, wobei der kleinste Tagessatz 5,00 € beträgt.

Das bedeutet beim Beispiel oben --> 75,00 € : 5,00 € / Tag = 15 Tage Erzwingungshaft minimum.

Die Höchstgrenze beträgt bei einer Erzwingungshaft 3 Monate und das Ganze hat mit Gerichtsvollziehern nichts zu tun, denn es geht in dem Fall um die Zahlung einer Geldbuße, welche durch ein rechtskräftiges Urteil zustande gekommen ist.

Ein Gerichtsvollzieher wird dann tätig, wenn z.B. der Strom nicht bezahlt wurde trotz Mahnungen.

Gruß,

fraschi

P.S.: Wann das " nicht bestellte Taxi " kommt, kann man nicht vorhersagen....das kann auch mitten in der Nacht sein, denn dafür gibt es keine Regeln.

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