Darf ich ein Produkt Verkauf mit einem patentierten Namen drauf?
Ich möchte gerne Handyhüllen verkaufen, auf denen Zitate von Rappern zu sehen sind und der Name der entsprechenden Rappern + ein Bild von ihm. Ist es mir erlaubt, dass zu tun oder ist das rechtlich verboten?
5 Antworten
mit einem patentierten Namen drauf?
Namen können nicht patentiert sein, da Patente nur auf technische Erfindungen möglich sind.
Namen können allerdings markenrechtlich geschützt werden. Außerdem gibt es das allgemeine Namensrecht nach §12 BGB.
Texte und Bilder sind in der Regel urheberrechtlich geschützt, bei Bildern von Personen ist ferner das Recht am eigenen Bild zu beachten. Zitate sind allerdings im Rahmen eines neuen Werkes in gewissen Grenzen zulässig (§51 UrhG). Das reine Widergeben des Zitates reicht aber nicht.
Ist es mir erlaubt, dass zu tun oder ist das rechtlich verboten?
Wenn sie die Erlaubnis des Rappers und des Fotographen haben oder die Hüllen mit deren Erlaubnis in Verkehr gebracht wurden, natürlich.
Ansonsten wird es schwierig.
Zulässig wäre es unter Umständen im Rahmen der freien Meinungsäußerung wenn es sich um eine kritische Auseinandersetzung mit den Künstler handelt. Das ist natürlich wenn sowohl das Zitat als auch das Bild von der selben Person stammen sollen recht schwierig.
Es ist erlaubt, wenn du das sog. Verwertungsrecht über das Zitat und die Nennung des Namens der Rapper besitzt. Du musst dich dazu mit dem Künstler selbst oder mit seinem Vertriebsagenten in Verbindung setzen.
Die wollen dann eine ganze Menge Wissen: Zitate, geplante Nutzung von - bis, Anzahl Handyhüllen, Preis der Hülle im Vertrieb, Land in dem du das vertreiben willst. Solche Dinge halt. Sie nennen dir dann den Preis, den du für das Zitat und die Namensnennung dann zahlen musst.
Das ist natürlich verboten. Du musst jeden einzelnen Rapper bzw. deren Vertreter um Erlaubnis bitten.
Viele Künstler und namhafte Unternehmen haben ein großes Interesse daran, dass ihr Name nur in Zusammenhang mit Qualität in Verbindung gebracht wird und nicht mit Ramsch. Deshalb würde wohl eine genaue Prüfung Deines Vorhabens erfolgen und dann ggf. die Vergabe einer Lizenz zur Verwendung von Name und Spruch. Diese dürfte allerdings dann auch gewisse Lizenzgebühren kosten. Pro Stück Betrag x.
Du hast nicht das Recht auf Bild der Personen. Du musst für die Nutzung die Einverständnis haben.
Wenn du von diesen Rappern die Erlaubnis hast, ja. Die wirst du aber höchst wahrscheinlich nur mit Beteiligung am Umsatz bekommen.
Ist nur bei einem Bild die Einverständnis nötig?