Befürwortet ihr Habecks Geheimhaltung?
Die grün geführten Ministerien für Umwelt und Wirtschaft - Lemke und Habeck - wollten ja ideologiefrei und ergebnisoffen prüfen, inwiefern ein Weiterbetrieb der Atomkraftwerke Sinn macht.
Hier wurden nach Dokumentenprüfung des Umweltministeriums schon Zweifel geäußert, dass das wirklich der Fall war. Auch der Koalitionspartner hat da offenbar Zweifel:
„Mich besorgt, dass Prüfaufträge, die von grün geführten Ministerien durchgeführt werden, in Zukunft wohl nicht mehr vorbehaltlos für bare Münze genommen werden können“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai
Und Habeck hält offenbar Dokumente geheim, die darüber Aufschluss geben ob die Grünen Ministerien hier "ideologiefrei" geprüft haben.
18 Stimmen
4 Antworten
Das ist die Arroganz der Macht und/oder das schlechte Gewissen. In jedem Fall hat das deutsche Volk das Recht auf Transparenz und Ehrlichkeit. Aber darauf hofft man bei Grünen vergeblich.
Es geht hier nicht um Habecks Privatangelegenheiten, sondern um die sichere Energieversorgung eines Industrielandes.
Dass für ihn in dieser Sache die Ideologie wichtiger war als das Wohlergehen dieses Landes, lässt tief blicken.
Eigentlich hat er sich damit komplett unglaubwürdig gemacht und sollte - zumal das ja kein Einzelfall ist - schleunigst seinen Ministerposten räumen.
Was heisst ideologiefrei? Tatsache ist einfach, dass gerade die Atomkraft viele Risiken birgt. Strahlung, die ungeklärte Frage der Atommüllentsorgung. Die Suche nach einem Endlager wurde schon seit vielen Jahren von Legislaturperiode zur nächsten verschoben. Umweltschutz ist mehr als nur Klimaschutz und kann schon einmal dem Klimaschutz widersprechen.
Nein, das was er bis jetzt geschaffen hat, ist das jeder einzelne Bürger in Deutschland etwa das doppelte an Stromkosten zu bezahlen hat, sowie höhere Spritpreise und Ölkosten hat, und zwar jeder einzelne Bürger Deutschlands.
Hauptsache er konnte seinen Willen, trotz abraten von Vollprofis irgendwie durchboxen um im Endeffekt die Bürger zu schädigen. Deutschland hat mittlerweile die höchsten Energiekosten in der gesamten Welt, mit dank von ihm.
Bei solch einer Führung braucht man keine Feinde mehr.
"Anti-Atomkraft" war ja eine, wenn nicht die Kernposition seit Gründung der Grünen und auch nach dem Zusammenschluss mit Bündnis 90. Die haben natürlich ein Wählerklientel das diesem Punkt bestimmt viel Bedeutung beimisst.