AFD im Osten?
Die AFD liegt in 3 Bundesländern sehr weit vorne glaubt Ihr nach den nächsten Wahlen müssen sich Personen die sich illegal aufhalten bzw keinen Aufenthaltstitel haben Sorgen machen?
4 Antworten
Selbst ein Bernd Höcke könnte als MP nicht die Verfassung außer Kraft setzen. Aber wie schön, dass jetzt auch jene wach werden, die bisher dachten, dass Politik sie nichts anginge, und plötzlich... ui, jetzt gehts ans Eingemachte...
Da wollen wie mal hoffen, dass auch die bisher Unpolitischen langsam merken, dass Nichtwählen Naziswählen bedeutet.
Das ihre Freifahrt was einen Rechtswidrigen Trip durch Deutschland angeht zuende ist?
Ja. Diese Menschen haben aus gutem Grund keinen Aufenthaltstitel. Unser Asylrecht ist eigentlich seeeehr großzügig.
Für alle die Ausreisepflicht sind und der Forderung zur freiwilligen Ausreise nicht nachkommen heißt es:
https://youtu.be/a440-jN8drc?si=NjwBwaI8x7lx7T_Z
Aber das ist natürlich wieder an die Limitationen gebunden die man auf Länder Ebene erfährt.
Es gibt 2 Möglichkeiten, eine wahrscheinlichere und eine unwahrscheinlichere. Die wahrscheinlichere ist, dass die AfD keine absolute Mehrheit bekommt. Mit der AfD wird keiner zusammenarbeiten, daher ändert sich nichts. Die unwahrscheinlichere ist, dass die AfD eine absolute Mehrheit erhält. Dann können Sie natürlich so "gestalten" wie sie möchten. Was da allerdings auf Länderebene überhaupt möglich ist in sachen Abschiebung/Asylrecht usw. weiß ich nicht. Die größere Tragweite hätte es auf jeden Fall auf Bundesebene.
Nein. Es ist ja nicht so das wir sie nicht abschieben wollen sondern nicht abschieben können. Z.b. weil derjenige garkeine Papiere mehr hat. Oder das Land nicht mehr existiert, oder es dort zu unsicher ist