Was war an der Ampel schlecht?
Medial wurde die Ampel zerlegt, von innen heraus hat sie sich zermürbt, die FDP war Verräter in den eigenen Reihen. Das alles war katastrophal. Gut, das wissen alle, soll hier jetzt nicht Thema sein.
Aber welche Regierungsentscheidungen waren für Euch richtig schlecht und warum? Welche Personen haben welche Fehler gemacht? Was haben sie gut gemacht?
Bitte erspart Euch und uns markige Überschriften und schreibt nur von Dingen, mit denen Ihr Euch auch so beschäftigt habt, dass Ihr dazu diskutieren könntet (oder frischt Euer Wissen vorher nochmal auf, GidF bzw. ChatGPTidF 😉).
5 Antworten
Schlecht waren:
- Habecks verbissener Kampf um Energieverteuerung und -verknappung,
- sein Heizungszwangsgesetz, das Millionen von Häuslebesitzern arm gemacht hätte, ohne einen positiven Effekt zu haben,
- seine handwerklichen Stümpereien (plötzliche Streichung von Suventionen, auf die Bürger vertraut hatten),
- Faesers Politik der Einschränkung der Meinungsfreiheit: Meldestellen auch für strafrechtlich irrelevante Äußerungen, Verbot von Zeitungen, das dann als unzulässig wieder aufgehoben wurde usw.
- Mästung von NGOs, die dadurch zu "GOs" wurden, um die eigene linke Politik zu propagieren (= Veruntreuung von Steuergeldern),
- Baerbocks andauernde Ausfälle: Kriegserklärung an Russland, keinerlei diplomatische Versuche den Krieg zu beenden,
- Scholzens blamable Rolle bei der Nordstream2-Sprengung, die er einfach hinnahm,
- Der autoritäre Versuch, eine Impfpflicht einzuführen, und andere Irrlichtereien von Lauterbach,
- Aufblähung des Beamtenapparats,
- unverschämte Ausgaben für Friseure und Schminker (Baerbock usw.)
usw. usf.
Danke für die ausführliche Liste. Einiges davon ist so aus meiner Sicht nicht korrekt oder nur in Teilen richtig, und ich finde es wichtig, das sauber zu trennen.
- Energiepolitik (Habeck): Energie verteuert oder verknappt hat nicht das Ministerium, sondern der Krieg und die Märkte. Die Ampel hat mit LNG-Terminals und Preisbremsen versucht gegenzusteuern. Handwerklich gab es aber Pannen, z. B. beim Stopp von Förderprogrammen.
- Gebäudeenergiegesetz: Von einem „Heizungszwang“ konnte nie die Rede sein. Bestandsheizungen durften weiterlaufen. Kritikwürdig war eher die chaotische Kommunikation und die vielen Korrekturen.
- Subventionsstopps: Da gehe ich mit – das war für viele Bürger ärgerlich und wirkte unprofessionell.
- Innenpolitik (Faeser): Die Sorge um Meinungsfreiheit ist nicht aus der Luft gegriffen, denn ihr Habitus wirkte oft übergriffig. Trotzdem: Meldestellen zielten auf besser verfolgbaren Straftaten, und das Compact-Verbot war ein rechtsstaatlicher Vorgang, der dann auch wieder aufgehoben wurde.
- NGO-Förderung: Staatliche Unterstützung für Vereine und Organisationen ist übliches Regierungsgeschäft, nicht nur unter der Ampel.
- Außenpolitik (Baerbock): Sie hat Russland nie den Krieg erklärt; die Straßburg-Formulierung war ein Ausrutscher. Dass keine diplomatischen Versuche unternommen wurden, stimmt auch nicht – sie waren nur erfolglos.
- Nordstream-Sprengung (Scholz): Bis heute ist unbewiesen, wer verantwortlich war. Eine „blamable Rolle“ lässt sich daraus nicht ableiten.
- Corona/Impfpflicht (Lauterbach): Die Debatte um eine Impfpflicht ab 60 gab es, der Bundestag hat sie abgelehnt. „Autoritär“ passt dafür nicht, es lief über die üblichen Parlamentsverfahren.
- Beamtenapparat: Ja, die Zahl der Stellen ist gestiegen – allerdings wie auch in früheren Regierungen. Ob das „Aufblähung“ ist, ist eine Wertung.
- Friseur- und Visagistenausgaben: Das ist seit jeher gängige Praxis und finanziell im Bundeshaushalt unbedeutend.
Unterm Strich: Danke für die ausführliche Liste – da sind viele Punkte drin, über die sich gut diskutieren lässt. Einiges ist klar Meinung, anderes geht meiner Ansicht nach eher auf Missverständnisse zurück, und manches zeigt auf unbestreitbare Schwierigkeiten, wie bei Förderungen oder beim Heizungsgesetz. Spannende Mischung mit Potenzial für weiteres Gespräch.
Objektiv betrachtet war die Ampel besser als man annahm und sogar besser als die beiden vorherigen Regierungen.
Was ich allerdings schlecht finde ist dieser unsägliche und unsachliche Grünen-Hate bzw. die Hetze gegen die Grünen.
Was an der Ampel schlecht war, war die FDP, die einiges blockierte und eher als Opposition handelte.
Gerade, dass zu wenig Entscheidungen getroffen wurden und realisiert werden konnten, hat gestört. sie war deutlich nicht so schlimm wie häufig berichtet, aber der deutsche braucht ja jemanden, über den er sich aufregen kann und die globale Situation wird dabei völlig ignoriert. Übrigens, wir haben uns für die globalen Verhältnisse unter der Ampel sogar gut erhalten, haben Japan in der Zeit wirtschaftlich überholt.
Ein entscheidendes Problem sind grüne und FDP in gleichen Reihen. Setz den Hauptcharakter von Wolf of the Wallstreet und Alladdin an einen Sitz, man wird sich nicht einig, es ist zu wenig passiert.
Der Scholz war nachgiebig und unterwürfig. Man denke an die Szene, wo Olaf Scholz vorm Biden stand und dieser die Zerstörung der Nordstream-Pipeline angekündigt hat. Vom Habeck und der Barbock wollen wir erst gar nicht anfangen.
Mir fällt dazu nichts Gutes ein. Das macht irgendwie alles an ihr schlecht.