Vertrauensfrage
Was kann geschehen, wenn die AFD den Kanzler unterstürzt?
12 Antworten
die AfD sind beleidigte kleinkinder.
Gestern hab ich mir wieder die Reden angehört.
Quasi bei allem was vorgetragen wird. Klatschen die leute. Haben anstand usw.
Aber die AfD ecke klatscht nicht, hat keinen Respekt und ruft STÄNDIG dazwischen......
Sie wollen mit niemandem zusammenarbeiten und NIEMAND will mit ihnen zusammenarbeiten.
Ich fand die reaktion von Merz da auch richtig gut. Er ging auf die Zwischenrufe ein und sagte dann das die CDU weder heute, noch morgen noch jemals mit der AfD zusammenarbeiten wird.
Ich hoffe wir werden diese AfD bald los. Die braucht niemand.
Dann verliert die AfD sämtliche Selbstachtung (und Glaubwürdigkeit bei denen, bei die sie für glaubwürdig halten) und Scholz bleibt Kanzler. Notfalls kann er die Vertrauensfrage dann ganz schnell noch einmal stellen und die SPD Abgeordneten sagen nein und Thema durch
wie schnell kann ein Bundeskanzler eine Vertrauensfrage stellen, nachdem er sie bereits gestellt hat?
Ein Bundeskanzler kann die Vertrauensfrage nach 48 Stunden erneut stellen, wenn er sie bereits gestellt hat. Zwischen dem Antrag und der Abstimmung im Bundestag müssen mindestens 48 Stunden liegen
Quelle: Copilot, deren Quellenangabe: Bundesregierung.de
Ein Bundeskanzler kann die Vertrauensfrage nach 48 Stunden erneut stellen, wenn er sie bereits gestellt hat.
Und warum?
kA, ich mache die Gesetze nicht, ist letztlich aber auch egal, weil es eben so ist.
Ich habe meine Quelle oben angegeben, das genaue Gesetz wurde da nicht genannt. Ende.
Quelle: Bundesregierung.de - nur halt nicht genauer spezifiziert
Die AfD würde niemals jemanden unterstützen, der nicht von der AfD ist... also das beschriebene Szenario wird nicht eintreten, soviel ist jedenfalls sicher.
Die AfD würde niemals jemanden unterstützen, der nicht von der AfD ist
Ja, Du hast vollkommen Recht! Was 2020 in Thüringen mit Thomas L. Kemmerich, der mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, dort eine Landesregierungskrise auslöste, hat der deutsche Wähler längst wieder vergessen! Danke!
Gesetz dem, die SPD und Grüne und die AfD würden geschlossen ihm sein Vertrauen aussprechen, dann käme man auf genau 400 Stimmen. Das sind mehr als 50% und es gäbe keine Neuwahlen. Dann wird Olaf Scholz als Minderheitsregierung weitermachen. Aber warum sollte die AfD das machen?
Um die parlamentarische Demokratie zu diskreditieren (siehe Thüringen - Kemmerich)
Diese Problematik haben wir aber schon länger jetzt!
Da war doch mal 'was in Thüringen...
Immer wenn die AfD zu etwas zustimmt...soll man dann die Sache um die es ging ad acta legen? Will man jetzt immer nachzählen, ob Stimmen der AfD dabei waren? Und...wie soll man es nachzählen? Es ist ja nicht immer offensichtlich, weil es ja auch geheime Abstimmungen gibt, und ohne "Fraktionszwang" abgestimmt werden kann...
🤔🤷♂️😐
Ja, und diese Problematik wird bleiben! Da kann man nur mit Hochsannung auf den Tag der Abstimmung über Scholzens Misstrauensvotum im Dezember blicken! Danke!
Meines Wissens nach, kann man die Vertrauensfrage nicht so schnell wieder stellen.