Ist Northvolt nicht eigentlich ein FDP-Skandal? Warum wird das nicht thematisiert?
Viele antidemokratische Menschen kritisieren Prof. Dr. Robert Habeck wegen seiner umsichtigen Rolle bei der Förderung des Energiewende-Unternehmens Northvolt. Er habe zuviel Geld für dieses nordische Vorzeige-Venture ausgegeben.
Das ist aber, wie demokratische Menschen verstehen, eine perfide Umdeutung der Fakten. Wir alle wissen, dass die Koalition unter der Führung Prof. Dr. Robert Habecks ausgezeichnete Arbeit leistete. Es war die neoliberale FDP, die an der verfassungswidrigen "Schuldenbremse" - die tatsächlich eine Vermögensbremse ist - festhielt. Wäre das nicht geschehen, hätte Prof. Dr. Robert Habeck mit sicherer Hand eines erfahrenen Kapitäns die Probleme Northvolts umschifft. Statt nur 600 Millionen Euro hätte er mehrere Milliarden Euro investiert, die unserem Land und der Energiewende zugute gekommen wären. Northvolt würde florieren und Schleswich-Holstein würde auch wieder zeigen, dass es das beste Bundesland Deutschlands ist.
Es wurde nicht zu viel, sondern zu wenig in das nordische Paradestartup Northvolt investiert. Schuld trägt die neoliberale FDP, die dafür von den Wähler*innen abgestraft wurde, während die Grünen unter der Führung Prof. Dr. Robert Habecks klare Wahlsieger wurden.
Laut Medienberichten hat Northvolt Schulden von nur ca. 6 Milliarden Euro. Hätte die FDP nicht Prof. Dr. Robert Habeck die Hände gebunden, hätte er diese geringe Differenz aus der Kasse der Bundesrepublik locker begleichen und Northvolt in eine dufte Zukunft führen können! Für uns alle! Die verfassungswidrige Schuldenbremse macht uns arm. Ein Sondervermögen über 1000 Billionen Euro hätte schon damals verfügbar gemacht werden sollen, damit Prof. Dr. Robert Habeck die nachhaltige Würtschaft aufbauen kann.
3 Antworten
das was du hier konstruieren willst, ist wie wenn ich die Sonne vor Gericht wegen Körperverletzung verklage, weil ich mir einen Sonnenbrand geholt habe
es gab einen Etat, an den sich jeder zu halten hatte - diesem Etat (Bundeshaushalt) hatte auch H. Habeck zugestimmt
Geld ist nämlich nie in unbegrenzter Menge vorhanden
wer hat dieses Geld herausgegeben ? sag es mir
Die Schuldenbremse war und ist nicht verfassungswidrig. Verfassungswidrig ist es, sie zu umgehen. Zahlst Du die Zinsen für die Schulden oder die Politiker? Es wird uns allen noch schlecht gehen deshalb, und das über Generationen.
Die Hauptlast der Finanzierung trug die EU. Für das Projekt bürgte Schleswig-Holstein (MP Günther) und der Bund jeweils zur Hälfte. Wobei zwar Northvolt im Konkurs ist, der Standort Northvolt Drei allerdings ist eine ausgegliederte GmbH. Sie ist nicht insolvent.
Nach den aktuellen Vorwürfen gegen Spahn kam das Thema nicht überraschen wieder hoch. Natürlich gegen den klassischen Sündenbock von Union und Springerpresse.