Deutsche Politiker unfähig?
Bei den meisten der aktuell regierenden Politiker und künftigen "Regierungs-Möchtegerne " der Block Parteien, sehe ich bei weitem keine Konstellation die im Stande wäre, tatsächlich spürbare Verbesserungen und Fortschritte für unser Land und Bevölkerung zu herbei zu führen. Auch Wahlen werden immer unsinniger,da die Parteien nach der Wahl Koalitionen bilden , die kaum jemand möchte .Siehe Ampel !
7 Antworten
Wahlen sind nicht unsinnig, nur weil die AfD nicht in die Regierungsverantwortung kommt. Und meiner Meinung nach, würden die alles nur noch schlimmer machen. Denn für große Herausforderungen und komplexe Problemlagen, gibt es keine einfachen Lösungen.
Denn für große Herausforderungen und komplexe Problemlagen, gibt es keine einfachen Lösungen.
Sagt ja keiner.
Ich bin wahrlich kein Fan der Ampelregierun, aber was würde die AfD besser machen? Außer Abschiebungen haben sie nichts zu bieten.
Grüß Dich fredA356
Bei den meisten der aktuell regierenden Politiker und künftigen "Regierungs-Möchtegerne " der Block Parteien, sehe ich bei weitem keine Konstellation die im Stande wäre, tatsächlich spürbare Verbesserungen und Fortschritte für unser Land und Bevölkerung zu herbei zu führen.
Darauf muss mit Fakten erwidert werden
Das haben wir geschafft
https://www.gruene.de/sammlungen/das-haben-wir-geschafft
Auch Wahlen werden immer unsinniger,da die Parteien nach der Wahl Koalitionen bilden , die kaum jemand möchte.
Hier liegt ein Missverständnis vor. Wer wählen geht kann nicht erwarten, dass das Leben verpflichtet sei, alle Wünsche zu erfüllen. Du selbst kannst also bei der Wahl, wenn Du das für Dich so sehen willst, nur das geringste Übel wählen oder anders betrachtet: das Beste was zur Zeit möglich ist. Und es ist völlig demokratisch Koalitionen einzugehen, wenn man dann regieren kann.
Schau Dir an was in den USA los ist. Soll das so wie dort hier auch so sein? Oder in Russland oder China oder auch im Iran?
Nicht zu wählen ist das Dümmste was man machen kann, denn jede nicht abgegebene Stimme ist eine weniger gegen die, die man nicht haben will. Und wer nicht wählen gehen will, kann nicht mitreden.
Darum ...
Grün ist die Farbe des Lebens
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Wie stehst du eigentlich dazu, dass die Grünen entgegen ihres Wahlversprechens Waffen in Kriegsgebiete liefern?
Wenn Du von der Ukraine sprichst, dann ist das klar. Putin hat die Ukraine brutalst überfallen und gegen die Charta der Vereinten Nationen verstoßen.
Hier ist die Antwort die ich schon mal woanders gab.
https://www.gutefrage.net/frage/was-ist-eure-haltung-zum-thema-
Waffenlieferungen in Spannungs- und Krisengebiete sind grundsätzlich ausgeschlossen. Exportgenehmigungen durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) werden nach Prüfung durch das Auswärtige Amt und weitere Behörde erteilt. Das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirtschaftsgesetz setzen dafür den Rahmen für den Export. Trotz dieser strengen Vorgaben gibt es immer wieder Ausnahmen, die auf politische Entscheidungen zurückzuführen sind aber auch wohl auf -Verträge, die davor eingegangen worden sind und vertragsgemäß ausgeführt werden müssen.
Dieses Thema bleibt aber ein Balanceakt zwischen moralischer Verantwortung, sicherheitspolitischen Interessen und der Wahrung von Frieden. Diese politische Abwägung wird immer heikel bleiben. Oft muss man Waffen schicken, damit sich völkerrechtswidrig unterworfene Gruppen/Länder wehren können (Ukraine) und auch die Peschmerga.
Waffenlieferungen an Peschmerga - 2015https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2015_02/362434-362434
Deutschland liefert derzeit hauptsächlich Waffen an die Ukraine und Israel, aus politischen, sicherheitspolitischen und humanitären Gründen. Deutschland exportiert außerdem Waffen an NATO- und EU-Staaten sowie verbündete Länder wie Südkorea, um gemeinsame Sicherheitsinteressen zu fördern.
Es ist leider mitlerweile zu einem Stellvertreterkrieg zwischen dem imperialistischen Russland und der imperialistischen NATO geworden. Man löst diesen Krieg nicht durch weitere Waffenlieferungen. Stattdessen sollte man wenn überhaupt sehr viele zivile Hilfsgüter liefern.
Korrektur - Link unvollständig. Hier ist der vollständige Link:
Hier ist die Antwort die ich schon mal woanders gab:
Für einen Genozid muss ein Vernichtungswille vorliegen wie etwa bei Hitler die Juden und das ist nicht der Fall. Die Opfer sind zwar hoch und manches ist äußerst zu kritisieren oder gar völkerrechstwidrig. Das haben dann Gerichte zu entscheiden wie etwa der Internationale Strafgerichtshof. Nur Israel ist dem wie die USA nie beigetreten. Ansonsten fehlen gerichtliche Klärungen solcher Fragen was Israel betrifft.
Warum spricht mitlerweile selbst die UN von nem Genozid? Warum treffen immer mehr Kriterien eines Genozids zu? Wieso wird Hunger als Waffe eingesetzt? Ein Vernichtungswille wird immer klarer erkennbar. Tagesschau akzeptiere ich in dem Fall nicht als Quelle, da die öffentlich-rechtlichen ja dem Kurs der deutschen Doktrin bezüglich Israel folgen.
Warum spricht mitlerweile selbst die UN von nem Genozid?
Das entscheiden Gerichte nicht die UN! Die UN ist auch nicht sakrosankt.
Die Staatsräsong führt nicht über die Duldung der Missachtung von Menschenrechten. Wohl aber muss die Souveränität Israels respektiert werden. Die Reaktion auf den Haftbefehl gegen Netanjahu des Internationalen Strafgerichtshofes richte sich gegen Netanjahu und andere, die völkerrechtswidrige Taten dulden oder unterstützen, nicht gegen das Land. Das steht noch in Deutschland in der Diskussion.
Man will sich aber an das Recht halten. Vermutlich wird man sich schützen hier alles auf den Tisch legen zu müssen, das Netanjahu nicht ins Land gelassen wird sprich nicht eingeladen wird. Öffentlich sagen wird man das nicht. Beim israelischen Volk wird man das vermutlich begrüßen, falls es dennoch geschieht, wenn Deutschaland Netanjahu festgenommen würde. Netanjahu wird sicherlich deshalb gar nicht hier einreisen wollen, wenn man ihm das klarmacht, das Deutschland sich an das Recht halten muss. Letzteres könnte dann gewollt sein.
Baerbock zu Haftbefehl wegen Gaza: "Deutschland hält sich ans Recht"Das IGH hat Israel gesagt, dass sie alle tun müssen um einen Genozid zu vermeiden, das passiert nicht.
Das liegt dann in der Verantwortung Israels, nicht in der von Deutschland. Israel ist selbst dafür verantwortlich.
Deutschland sollte sofort jegliche Waffenlieferungen an Israel einstellen und Palästina anerkennen.
Deutschland unterstützt aber den Genozid durch die Waffenlieferungen.
Ganz so eiunfach ist das nicht. Erstmal muss es einen palästinensischen Staat geben und das ist noch lange nicht ausdiskutiert (Zweitstaatenlösung)
Baerbock fordert Zwei-Staaten-LösungDeutschland unterstützt aber den Genozid durch die Waffenlieferungen.
Für diese Problematik habe ich schon eine Antwort gegeben.
Amnesty hat diese Meinung und die könnte auch berechtigt sein, Konjunktiv wohlgemerkt. Aber eine NGO ersetzt keine Gerichtsbarkeit, ob es einem gefällt oder nicht!
Israel konnte bisher nicht gezwungen werden, auch nicht durch die USA. Über den Balanceakt für Deutschland habe ich bereits gesprochen. Es ist alles nicht so einfach wie Du denkst.
Sie liefern es ja nicht an den Angreifer, sondern an das Land das angegriffen wurde und das von der Landkarte verschwinden soll,
Grossrussland ist nicht jedermanns Sache, wenn man wie die Ukrainer das schon zweimal mitmachen mussten einmal im Zarenreich und einmal in der SU. Beide male war katastrophal.
Und beide male gab es Massendeportationen.
wenn schon " Wählen " dann sicherlich nicht auf anraten und Empfehlung einer der unfähigsten Partei Politik diese Jahrhunderts - die der sogenannten "grünen Bevormunder und Heuchler "
Ja, da muss ich zustimmen leider
Ja, sehe ich ganz genau so...sind alle nicht wählbar.
Also ich sehe im Bundestag aktuell keine Partei der ich meine Stimme gehen würde und wo ich denke die könnten oder würden hier etwas zur Verbesserung der Bedingungen für alle Menschen im Land beifügen und nicht sich das Geld eine eigene Tasche stopfen.
AfD hin oder her ,diese ewige AfD Paranoia geht einem langsam aber sicher gehörig auf die Nerven , nur weil die Politiker keine Eier haben ,sich mit denen zu messen , drehen die lieber hysterisch am Rad.Typisch für deren Unfähigkeit und fehlendem Selbstbewußtsein - nein , die taugen nichts !