Bundestagsmandate zeitlich unbegrenzt?
Wir bekommen eine neue Regierung. Habeck (GRÜNE)und Ricarda Lang (GRÜNE) haben in deren Wahlkreise verloren. Die sitzen aber weiterhin im Bundestag,allerdings in der Opposition.
Die. beiden wurden ja nicht mehr gewählt in deren Wahlkreisen. Enden diese Mandate nur dann, wenn die nichtgewählte Person sich aus der Politik verabschiedet ,oder bleibt das Mandat endlos bestehen ?
8 Antworten
Sie waren zusätzlich abgesichert über hohe Listenplätze.
Es gibt zwei verschiedene Arten wie Abgeordnete zu ihrem Mandat kommen können:
- Erstens: Sie gewinnen das Direktmandat in ihrem Wahlkreis.
- Zweitens: Sie ziehen über die Liste ihrer Partei ins Parlament ein.
Je höher man auf der Liste seiner Partei steht desto wahrscheinlicher ist es Abgeordneter zu werden.
Die sitzen aber weiterhin im Bundestag
Wenn sie über die Landeslisten ihrer Partei (Zweitstimme) gewählt wurden ist das so.
allerdings in der Opposition.
Da sich weder der neue Bundestag konstituiert hat noch eine neue Bundesregierung gebildet hat kann man das noch nicht abschließend sagen.
Frage mal die FDP. Die werden alle weg sein.
Mit der Zweistimme wird festgelegt, wie viele Abgeordnete einer Partei in den Bundestag einziehen. Dazu werden Listen aufgestellt. Wenn man nicht über ein Direktmandat einzieht, kann das immer noch über diese Listen klappen.
Mandate gelten für eine Legislaturperiode, also bis der neue Bundestag erstmals zusammentrifft. Die beiden sind aber über die Bundesliste eingezogen. Je nach Anzahl der Sitze einer Partei im Parlament werden diese erst mit Direktmandaten besetzt und der Rest anschließend aus der Liste von oben nach unten aufgefüllt.
Wer in den Bundestag einzieht, bestimmen hauptsächlich die Parteien über die Listenplätze. Das Spitzenpersonal ist meist über vordere Listenplätze abgesichert. Der Wähler kann also so jemanden nicht aus dem Bundestag "rauswählen".
Klar, er kann die Partei abwählen, indem sie nicht mehr in den Bundestag kommt. Aber der Wähler kann nicht einzelne Politiker aus dem Bundestag rauswählen. Auch wenn jemand seinen Wahlkreis krachend verliert, ist er über einen Listenplatz trotzdem abgesichert. Deshalb bekommen unbequeme Abgeordnete oft einen schlechten Listenplatz, und können dann nur über ein Direktmandat in den Bundestag kommen. Prominentes Beispiel war Christian Ströbele von den Grünen.
Natürlich hann der Wähler abwählen. Siehe Wagenknecht und Lindner