AfD als unerwünschte Partei
Ich höre mir gerade das heutige Wahlergebnis an und frage mich nach der großen Zustimmung für die AfD wie lange man diese noch als außenstehende Partei sehen kann. Wie gedenkt Ihr soll das in Zukunft mit dieser Partei weitergehen. Bei soviel Zustimmung der Wähler kann man sie doch nicht irgendwann verbieten.
5 Antworten
Bei soviel Zustimmung der Wähler kann man sie doch nicht irgendwann verbieten.
Man kann sie verbieten, wenn sie gegen die Verfassung vorgeht.
Das ist nicht abhängig von der Anzahl der Wähler.
In den meisten Ländern gillt sie als "gesichert rechtsextrem" oder als Verdachtsfall.
Puh dann hast du die letzten Jahre wohl in einer Höhle gelebt oder im Wald gewohnt...
Was passiert in Österreich nach deren Wahl?
Nichts natürlich, wie man sieht.
Ach und als Nachhilfe hier eine kleine Zusammenfassung zur AFD aus Österreich:
Ich habe mir gerade unser Stimmenergebnis meines Wahlkreises angeschaut, AfD mit 37,5 %, das sind Stimmen von 65.554 Wählern, als 2. kommt die CDU mit 21,5%, Stimmen 37.579, SPD hat nur 10,5%, davor als dritte Partei kommt noch BSW mit 10,8 %; die Grünen sind unter 5 %! Willst Du behaupten, die sind alle in einer Höhle gewesen, weil sie AfD gewählt haben 65,554 Männer oder Frauen, oder haben alles für Lügen der Frau Weidel gehalten? Dann bist Du aber sehr am Rand mit Deiner Einstellung. Ich habe BSW gewählt , weil sie auch für Friedensverhandlungen wegen der Ukraine sind. Das Direktmandat hat bei uns auch der Einzelbewerber der AfD mit 38,6 % gewonnen. Diese Wähler liegen nach Deiner Meinung alle falsch? Kann es nicht sein, daß gerade die Gegner wie Du falsch liegen und Deine Ansicht verstaubt ist. Ich bin auch für endlich Frieden mit Rußland und weniger für den ganzen Klimaunsinn, Klimawandel gab es schon immer und Migranten sollten auch aufgehalten werden.
Hohe Wählerstimmen werden nichts ändern.
Früher gab es auch schon mal Ergebnisse, wo eine Partei mit ca. 46% nicht regierte, weil sich die beiden anderen Parteien mit ca. 43% und ca. 6% zu einer Koalition zusammenschlossen! Koalitionsmehrheit ggü. den restlichen BT-Parteien kann also die stimmenstärkste Partei das Regieren versagen.
Ein Parteiverbot hängt nicht von der Zahl der Wähler ab.
Im Fall der NPD wurde sogar auf ein Verbot verzichtet, weil sie zu wenige Wähler hatte, um von Bedeutung zu sein.
Verbieten wird schwierig, da gebe ich dir Recht.
Hoffen wir einfach auf Gott, dass sie nie eine Mehrheit bekommen. So ungläubig ich bin, weiß ich auch nicht mehr weiter. Viele Menschen in Deutschland sind halt dumm, zumindest aktuell 20% der Wähler. Das hätte ich nie für möglich gehalten.
Ich glaube nicht, dass man dieses Problem innerhalb Deutschlands lösen kann. Wenn wir in Europa gucken, aber auch in die USA. Rechtspopulismus ist einfach sehr stark geworden. Das zeigt mir klar, dass dieses Problem eines der westlichen Welt ist. Am klarsten zeigt der Finger wohl auf die Medien. Vermutlich wird es notwendig sein, diese zu reglementieren. Problematisch ist nur, wie? Einfach verbieten ist falsch. Es muss in die Richtung gehen, dass die Verbreitung von Lügen strafrechtlich verfolgt werden kann und insbesondere Gesellschaften hierbei starke finanzielle Strafen bekommen.
Wenn man sieht, wie eine Weidel durchgehend in ihren Reden lügt und der scheiß auch noch geglaubt wird .... Das kann einfach nicht mehr sein. Wir brauchen mehr Fakten.
Dass sie für Frieden im Ukrainekrieg steht.
Die Behauptung ist völliger Müll. Wäre Russland an Frieden interessiert wären die ja nicht in die Ukraine einmarschiert. Sie unterschlägt, dass diese Haltung direkt bedeutet, dass sie für eine territoriale Aufteilung der Ukraine ist.
Die erneuerbaren Energien seien Schuld an den hohen Energiekosten. Deutschland subventioniert seit Jahrzehnten genauso jede andere Art der Energiegewinnung, insbesondere Kohle. Die Energiekosten sind nur in die Höhe gegangen, weil Russland die Versorgung von Gas nach Europa ihrerseits gekappt hat. Was auch eine weitere Lüge von ihr ist, denn sie Behauptet, dass Europa diese Verbindung gekappt hätte.
Dass sie die Grenzen mit der Bundespolizei "dicht" machen würde. Das würde bedeuten, dass wir die gesamte Bundespolizei nur für die Grenzsicherung einsetzen und trotzdem 1 Beamter ca 1 km Grenze bewachen müsste. Das nenn ich Dicht.
Das ihr Wahlprogramm auch nur im geringsten finanzierbar wäre ist auch eine Fette Lüge.
Sie lügt auch bei ihrem Wohnort, der in der Schweiz ist (Jaja, Wirtschaftsflüchtlinge)
Sie lügt, wenn sie behauptet, dass ihr Drecksladen nicht von Nazis verseucht ist.
Usw.
Es hilft sich das Parteiprogramm der AfD durchzulesen und sich GEDANKEN dazu zu machen. Also was das konkret bedeutet.
Es besteht alles nur aus Behauptungen, Propaganda und Feindseligkeit.
Und eben das ist auch der Grund, wieso die nicht akzeptiert werden. Weil klar ist, dass die ihre Forderungen, die sie der Öffentlichkeit präsentieren nur präsentieren um Stimmen zu bekommen, nicht weil sie das Ernst meinen. Aber was meinen sie Ernst? Tja, welches Thema könnte das sein, welches man nicht so einfach ins Programm schreiben sollte, wenn man Stimmen bekommen möchte.
Eine Sache könnte natürlich Stimmen, von den Dingen die die Weidel so erzählt: Die AfD könnte tatsächlich deutlich weiter Rechts stehen, als es die NSDAP tat....
Was machen sie gegen unsere Verfassung, dann dürften sie gar nicht auf den Stimmzettel. Mir ist nichts bekannt!