Ab September 2025 kann in Russland Aufruf einer einzigen Google-Suche Gefängnisstrafe zur Folge haben. Wer begreift das?

4 Antworten

Klingt konsequent. Dort wird man schon verhaftet, wenn man sich öffentlich hinstellt und ein weißes Blatt Papier hochhält und wenn man in einer Gesellschaft lebt, in der man wirklich nichts mehr sagen darf, ist es logisch, dass das Regime versucht zu verhindern, dass die Leute mehr wissen, als ihnen von der Regierung zugestanden wird. So läuft das in Diktaturen.


Eisenschlumpf  23.08.2025, 17:04
Dort wird man schon verhaftet, wenn man sich öffentlich hinstellt und ein weißes Blatt Papier hochhält

Weißabgleich ist eine echte Gefahr für die Nation. :D

Solche Gesetze werden nur von einem Diktator erlasssen um weitere Kontrolle zu erlangen.

Möge die Bevölkerung irgendwann einen weg finden sich davon zu lösen...


grtgrt 
Beitragsersteller
 23.08.2025, 16:41

Auf welchen Geisteszustand des Diktators lässt das schließen?

Man sollte eher das verbreiten von bewussten falsch Aussage eher hir sanktionieren. Deine Überschrift und dein Text sind eine bewusste falsch Aussage.

Denn Ab dem 1. September 2025 tritt in Russland ein neues Gesetz in Kraft, das das gezielte Suchen nach "extremistischen“ Inhalten im Internet unter Strafe stellt, auch wenn dies über Suchmaschinen wie Google oder per VPN geschieht. Definition "extremistisch“: Bezug nimmt das Gesetz auf das Bundesgesetz Nr. 114-FZ „Über die Bekämpfung extremistischer Tätigkeit“ (2002). Dort gilt als extremistisch z. B. Aufruf zur Änderung der Verfassungsordnung, religiöser oder nationaler Hass, Terrorpropaganda. Mit der Novelle reicht nun schon die Suche nach solchen Inhalten, um bestraft zu werden.

Zweck: Die Schwelle wird stark abgesenkt - nicht mehr erst das Handeln (Teilen, Publizieren), sondern bereits die Absicht (Suchen, Zugreifen) wird kriminalisiert.

Naja, wenn das Volk sich alles bieten lässt.