Wird Friedrich Merz Cannabis verbieten? 🥦
25 Stimmen
8 Antworten
Merz nicht, wir sind ja keine Diktatur, aber der Bundestag. Obwohl er einen Koalitionspartner braucht, der das gerade erst eingeführt hat, also abwarten.
Kann er theoretisch, aber es würde einige Kopfschmerzen für die Regierung bedeuten, da alle Geschäfte, welche davon profitiert haben, die Regierung verklagen könnten. Ich denke mal, dass es den Aufwand nicht wert ist.
Dann vielleicht eher eine kleine Gesetzesänderung, was die Beschaffung mehr schwer macht oder so. Derzeit kann man ja fast ungehindert viel Canabis für den Eigengebrauch bestellen.
Es liegt im Interesse der CDU, wird aber in den Koalitionsverhandlungen untergehen.
Er würde außer der AfD keinen Koalitionspartner für diese Rücknahme-Absichten finden. SPD und Grüne haben bereits im Vorfeld verlauten lassen, dass sie einer Rücknahme nicht zustimmen werden. Die FDP - im Grunde die 'Ampel-Verräter-Partei' - wird mit dieser Frage nicht konfrontiert werden, weil sie es nicht in den Bundestag geschafft hat.
Merz möchte gern.
Aber das reicht nicht.
Er wird es versuchen. Der Erfolg hängt aber vom Koalitionspartner ab und es gibt noch ein paar Hürden:
Es wird deutlich mehr Geld kosten, es wieder zu verbieten, als es einfach so zu belassen, wie es aktuell ist.
Außerdem gibt es bisher keinen wirklichen Anlass neben ideologischen Weltanschauungen.. und das ist die reinste Ironie von den Cannabisgegnern: gegen ideologische Gesetz stänkern aber selbst die eigene durchsetzen wollen.