Wen würdet ihr heute wählen, wenn heute Wahlsonntag für die Bundestagswahl wäre?

Würdet ihr euer Leben eher für merkel, putin oder Scholz Opfer ?

Hallo,

wie findet ihr die Arbeit der jetzigen Regierung ?

Was findet ihr gut ?

Was findet ihr schlecht ?

Ich suche Möglichkeiten, um mir ein umfassendes Bild von den Parteien & Politikern Deutschlands zu machen.

Ich möchte Hintergrundwissen zu den tagesaktuellen Themen aufbauen und auch Aussagen der deutschen Spitzenpolitiker dazu finden.

In den normalen Tageszeitungen sind mir die Informationen meist zu oberflächlich und gehen zu wenig auf die Konsequenzen der jeweiligen Entscheidung ein.

In Art. 68 GG steht lediglich im negativen Kontext, dass der Bundespräsident den Bundestag auflösen kann, wenn der Bundeskanzler ihm darum ernstlich bittet und es keine weiteren Möglichkeiten gibt, weil zuvor keine absolute Mehrheitszustimmung aus dem Bundestag vorlag.

Also im Umkehrschluss, wird der Bundestag aufgelöst, wenn eine absolute Mehrheitszustimmung aus dem Bundestag vorliegt bei der Vertrauensfrage.

Doch diese muss der Bundeskanzler ja selber stellen.

Gibt es einen Artikel oder ist es generell möglich, dass die Vertrauensfrage ,,erzwungen'' wird?

Hallo,

Wart ihr mal bei der Grünen Woche in Berlin (Messegelände)?

Falls ja, wart ihr dort nur zum Arbeiten oder als Besucher oder beides? Wie hat es euch gefallen?

Falls nein, hättet ihr Interesse?

Ich bin grad auf der Messe. Allerdings nur zum Arbeiten als Hostesse. Es ist schon interessant. Man sieht so viele Stände aus allen möglichen Ländern und so viele verschiedene Menschen. Ansonsten kommen auch Politiker. Gestern war wohl z.B. Olaf Scholz da, heute Cem Özdemir. Der war bei den Nachbarn am Stand.

LG!

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Kanzler-Scholz-sucht-Koch-mit-solider-Allgemeinbildung-article24690442.html

Er dreht jeden Tag Videos und macht kritische Videos zur deutschen Politik und der Welt, und belegt diese mit Fakten. Ich informiere mich durch ihn was auf der Welt passiert, was ist eure Meinung zu ihm?

Wann werden die von allen möglichen Parteien (und Ländern?) besprochenen Abschiebezentren in Afrika gebaut? Das war vor nicht allzu lange Zeit im Gespräch.

Bundeskanzler Scholz hat Fehler seiner Ampel-Regierung eingeräumt und dafür die Verantwortung übernommen. Im Interview mit der "Zeit" rang er sich auch zu Selbstkritik durch.

Wiederholt hat die Ampel-Regierung ihre Differenzen öffentlich ausgetragen - die Folge sind viel Unzufriedenheit und desaströse Umfragewerte. Bundeskanzler Olaf Scholz räumte nun Fehler in der Arbeit seiner Koalition ein und übernahm dafür die Verantwortung. "Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt", sagte er in einem Interview mit der "Zeit".

Was bringt es zu sagen: Ich übernehme Verantwortung?

Warum ist er nicht konsequent und tritt zurück?

Glaubt ihr Angela Merkel als Bundeskanzlerin würde die aktuelle Lage besser managen und unter ihr wäre die Unzufriedenheit nicht so groß bei der Bevölkerung?

Werden in Deutschland Gesetze ohne die Zustimmung des Bundeskanzlers beschlossen? Klar kann der Bundestag das alles alleine aber ist es so, dass de facto ohne die Zustimmung des Bundeskanzlers kein Gesetz verabschiedet wird? Oder wurde schonmal ein Gesetz ohne die Zustimmung des Bundeskanzlers vom Bundestag beschlossen?

...gesamtwirtschaftlicher Schaden dieser Immigrationspolitik: über 5000 Milliarden Euro.

Wieso macht die Ampel so eine Politik? Ich verstehs nicht. Ist das logisch irgendwie zu erklären?

Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 147. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 18. Januar 2024/Plenarprotokoll

"..Kanzler Scholz will die Bürger täuschen, spricht von Abschiebungen „im großen Stil“. Das Gesetz jetzt sieht aber nur ein Abschiebungsplus von 600 Personen vor, pro Jahr, bei wesentlich mehr illegalen Grenzverletzern und Asylforderern pro Tag. Und die CDU-Kanzlerin tönte schon genauso dreist von „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“, gaukelte den Deutschen eine „nationale Kraftanstrengung“ vor. Tatsächlich aber sank die Zahl der Rückführungen immer weiter. Das sind unhaltbare Zustände. .. Was in aller Welt stimmt nur nicht mit den Machern dieses angeblichen Rückführungsverbesserungsgesetzes? Ausreisegewahrsam: nur einen Monat statt der möglichen sechs. Nichts zur nötigen Erhöhung der Haftkapazitäten. Statt verbesserter Rückführung sogar Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für subsidiär Schutzberechtigte von einem auf drei Jahre. Und immer noch vorherige Ankündigung von Abschiebungen – das führt zum Scheitern mit Ansage. Aber nichts zur Verhinderung binneneuropäischer Sekundärmigration. Nichts zum einheitlichen Abschiebemanagement der Länder, gegen die absurden Winterabschiebestopps. Nichts zu Rücknahmeabkommen mit den wirklich relevanten Herkunftsländern. Dafür Mittelmeerschlepperei und erfundene Bleibeberechtigungen für Unberechtigte, der „Chancen-Aufenthalt“. Man will also diese ganzen Unrechtszustände in Wahrheit sogar verstetigen und gar mit einer integrationslosen Turboeinbürgerung unumkehrbar machen, so den demokratischen Prozess unterlaufen, indem man bedenkenlos einfach die Wählerdemografie umbaut – ein an Perfidie und Bürgerfeindlichkeit nicht zu überbietendes Unterfangen, dem alle demokratischen Kräfte sich entgegenstellen müssen. Deshalb will die Ampel auch nur noch seltener prüfen, ob noch eine Schutzbedürftigkeit vorliegt, während wir..gerade ein genaueres Hinsehen einfordern – sind doch die Bürgerkriegshandlungen in weiten Teilen Syriens etwa längst vorbei. Asyl ist doch immer nur Schutz auf Zeit, bis die Bedrohung abgeklungen ist, und das ist inzwischen vielerorts der Fall. Dem ist endlich Rechnung zu tragen Da die Regierung aber nicht vorhat, das Problem zu lösen, verlegt man sich auf Propaganda zur Verunglimpfung der Opposition. Ohne Argumente in der Sache bleibt Ihnen nur noch eines: die immer lauteren Rufe nach einer so dringend notwendigen Rückkehr zum Recht in der Migrationspolitik zu verteufeln. Diese Unrechtspolitik ist inzwischen so sehr vom Bürger durchschaut..dass Sie sich selbst nur noch mit Lügenpropaganda gegen die Opposition für überlebensfähig halten. Opposition verbieten und Grundrechte entziehen ist der Offenbarungseid politischer Unfähigkeit. Und das alles, wo die Versorgung der illegalen Grenzübertreter, die über sichere Drittstaaten kommen, uns pro Jahr 50 Milliarden Euro kostet. Das alles, wo Herr Raffelhüschen den gesamtwirtschaftlichen Schaden durch diese Immigrationspolitik auf über 5 000 Milliarden beziffert.."

Plenarprotokoll 20/147 (bundestag.de)

Wieso ist die SPD erst bei der Bundestagswahl 2009 so richtig abgestürzt und nicht schon 2005 denn die Agenda 2010 war ja schon bei der Bundestagswahl 2005 beschlossen.

Die Schlinge zieht sich immer weiter zu, und während immer mehr starke Hinweise auftauchen, dass Scholz nicht so ganz die Wahrheit sagt zu seinen Erinnerungslücken wird die Bundesregierung immer aktiver in der aktiven Vertuschung der Vorgänge ¹

Zuletzt ist Ende 2023 ein Notebook mit potenziellen Beweisen aus dem Tresor verschwunden ²

¹ https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100321264/olaf-scholz-im-cum-ex-skandal-so-schuetzt-die-bundesregierung-den-kanzler.html

² https://www.derwesten.de/politik/olaf-scholz-spd-cum-ex-hamburg-b-id300706680.html

Die Posse dauert an und er versumpft immer tiefer. Ab wann ist Scholz für euch (nur bezüglich das Cum Ex Skandals - andere dinge außen vor) nicht mehr tragbar als Bundeskanzler?

Anstelle den Landwirten und Bauern die Subventionen zu streichen um 900 Millionen Euro einzusparen, gibt es andere Alternativen. Ich selbst würde wegen des Klimas ungern Erzeugnisse aus dem Ausland importieren lassen (wegen steigender Preise und Wettbewerb), da denke ich saisonal und regional.

Bei Einsparungen könnte die Ampel die Zuschüsse für das Deutschlandticket stark senken. Diese kosten den Steuerzahler im Jahr 1,5 Milliarden Euro. Außerdem wäre die Auslastung nicht so extrem wie jetzt.

Dann könnte ich mir vorstellen die Vermögenden mehr zu besteuern. Auch was die Sozialabgaben betrifft, könnten die Grenzen angehoben werden.

Wo seht Ihr Einsparmöglichkeiten oder neue Quellen? Helfen wir der Ampel-Regierung. Meine und eure Vorschläge würde ich gern den Ampel-Parteien unterbreiten.

Danke an alle !

Würdet ihr nach den Demos, der Recherche von Correctiv und den anderen Dingen trotzdem noch die AfD wählen?

Es bleibt besonnen, lässt sich nicht hetzen und überlegt sehr genau bevor er eine Entscheidung trifft.

Kann man sowas schon als Jahrtausend Phänomen bezeichnen? Das so etwas nur einmal alle 1000 Jahre vorkommt?

Ich kenn mich überhaupt net mit politik aus, aber ich weiss wenn eine Person gehasst wird und bei olaf ist das der fall. Kann mir jemand eine kurzfassung geben wieso?

Gäbe es dann mehr Zusammenhalt in der Ampel-Koalition?

Oder liegt es dann an den Umständen derzeit?

Ich bin gespannt.

„Olaf Scholz will »endlich im großen Stil« abschieben – so hat er es im SPIEGEL-Gespräch angekündigt. Bei SPD und Grünen gibt es Kritik am neuen, harten Sound des Kanzlers. Eine Umfrage zeigt: Die Deutschen unterstützen ihn.“

Aus dem SPIEGEL

Dann würde bei den „Demonstrationen gegen rechts“ auch gegen ihn demonstriert.

Wichtig: Unabhängig von der Partei. Eher in Sachen auftreten, evtl. auch Aussehen, Alter usw.

falls ihr niemanden der unten aufgelisteten wirklich gut findet, dann gebt eure stimme bitte demjenigen, der euch noch am meisten zusagt.

Bild

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos haben 260 Teilnehmer der Kampagne "Proud to pay more" einen offenen Brief eingereicht. Die zentrale Forderung dieser knapp 260 Superreichen ist eine faire und gerechte Besteuerung für die Superreichen dieser Welt, damit die soziale Ungleichheit bekämpft wird.

Es ist ein Fakt, dass die Superreichen in den letzten 3 Jahrzehnten ihr Vermögen extrem vermehrt haben, während gleichzeitig die Armut und soziale Ungleichheit drastisch zugenommen hat.

Die Kampagne kommt aus Reihen der Superreichen selbst und richtet sich an Alle Superreichen auf der Welt.

Wird der Rest des Geldadels diesem demokratischen Ruf nach Recht und Gerechtigkeit folgen oder werden mit Ausnahme dieser 260 Personen, die restlichen Superreichen weiter ihre narzisstische Linie weiter fahren, bei der sie die Menschen und den Planeten weiter für ihren Reichtum ausbeuten?

Meine Meinung:

Respekt für die Kampagne Proud to pay more! Genau das ist der Schritt der richtig und notwendig ist. Die extreme Kapitalverschiebung von Arm zu Reich muss beendet werden und es muss eine Kapitalverschiebung von Reich zu Arm geben, damit die Welt wieder allen gehört und nicht nur einer kleinen Minderheit. Dies muss zum Wohle der gesamten Menschheit und unseres Planeten geschehen. Ansonsten ist ein Zusammenbruch des weltweiten Wirtschafts und Finanzsystems nicht mehr abzuwenden und wird Arm wie Reich ins Verderben schicken.

Was glaubt ihr? Ist die Kampagne erst der Anfang einer längst notwendigen Abkehr der Ausbeutung der Armen? Oder wird die Kampagne verpuffen, weil die Mehrheit der Superreichen sich weiterhin ihrer demokratischen und gesellschaftlichen Verantwortung entzieht?

https://www.google.de/amp/s/amp.dw.com/de/davos-superreiche-wollen-mehr-steuern-zahlen/a-68021329

Zusatzfrage für Deutschland:

Und was wurde eigentlich aus den Statements des Bundeskanzler Olaf Scholz, als er noch kein Bundeskanzler gewesen ist?

Was hat er und die Ampel in dieser Richtung unternommen?

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/kommunen-steueroasen-steuerhinterziehung-101.html

Also alles was ich mitbekommen habe, dass Top Beamte des Finanzministeriums wie Gerda Hofmann sich dafür bezahlen lassen, Superreichen Tipps zum Steuerbetrug zu geben.

https://www.google.de/amp/s/amp.zdf.de/nachrichten/politik/gerda-hofmann-finanzministerium-vortraege-100.html

Wo ist hier unser Kanzler mit seinen einst vernünftigen Ansichten!? Wo sind die Razzien bei deutschen Beamten, die ihre Stellung missbrauchen um sich selbst zu bereichern, damit Deutschland schaden und faktisch dazu beitragen, dass der Bund um Steuereinnahmen in Milliardenhöhe betrogen wird!?

Wo sind die gerechten Steuern für die Superreichen, die man damit in ihre Verantwortung zwingt?

Zur Zeit Regieren ja Die SPD, FDP und Die Grünen also 3 Parteien aber gab es sowas schon mal ich bin 2003 Geboren und kenne nur CDU mit SPD oder CDU mit FDP oder unter Gerhard Schröder SPD mit den Grünen

Welche Momente sind euch z.B. besonders in Erinnerung geblieben?

Ich bin generell sehr unzufrieden mit der aktuellen Politik (bin aber kein AFD Wähler), wie geht es euch damit.

Kann mir das wer erklären.

Olaf Scholz geht auf eine AFD Verbots Demo.

Aber er is doch diePerson die den Verbotsantrag stellen kann.

Warum geht er auf eine Demo und stellt nicht einfach den Antrag.

Das Klimageld ist gestrichen, aber die Steuer bleibt. Wie findet Ihr das und würdet ihr mir mit der Überschrift Recht geben?

...also findet ihr manches sehr schlecht? Wie findet ihr die Arbeit?

Es gibt viele die sich beschweren das die aktuelle Bundesregierung keine gute Arbeit macht und ich würde gerne verstehen was genau? Wenn ich menschen darüber reden höre frage ich konkret nach was "schief läuft" aber ich erhalte nie eine Antwort.

Fakt ist das die Universität Ria mit der Bertelsmann Stiftung eine objektive Bilanz zur gezogen hat und zu einem positiven Ergebnis gekommen sind.

Zum Artikel

Insbesondere wenn man es im Verhältnis zu anderen Regierungen der letzten Jahren betrachtet sind die Leistungen beachtlich - daher verstehe ich die ganze Aufregung nicht wirklich - bitte um Aufklärung.

Es deutet ja alles auf eine unionsgeführte Regierung 2025 hin. Wen würdet ihr von den angegebenen Politikern am liebsten als Juniorpartner (Vizekanzler) sehen?

Hallo, diese Frage bezieht sich auf Auswirkungen die eindeutig auf Entscheidungen der Ampel-Regierung zurückzuführen sind und nur wenig bis gar nicht von externen Faktoren beeinflusst wurden.

Weshalb konkret plädieren einige für Neuwahlen?

Was hat die Ampel-Regierung falsch gemacht?

Aufgrund einiger Erfahrungen in Italien, Schweiz, Frankreich, Spanien (wenig Erfahrung in weiteren Ländern, die hier keine Rolle spielen sollten) ist mir extrem aufgefallen, wie sehr unsere deutsche Gesellschaft gespalten ist. Was mir allerdings mehr aufgefallen ist, sind Dinge wie Menschlichkeit, positives Denken, Zuversicht, Freude, Liebe etc.

In Italien wird einem überall mehr Wärme entgegengebracht, man trifft dort auf ganz andere Menschen. Das Glas ist dort immer halbvoll, statt halbleer. Selbst in Frankreich konnte ich ähnliche Erfahrungen sammeln.

Nichts per se gegen uns Deutsche, aber weshalb haben wir uns in den letzten 10 Jahren so massiv zurückentwickelt?

Wer langfristig denkt, will doch weg von hier?

Negative, ekelhafte Kotzbrocken die einem viel zu oft, ob privat, oder Beruflich über den Weg laufen.

Weil er gesagt hat, dass man "endlich im großen Stil abschieben muss"?

Es wurde ja ein Angebot gemacht. Doch wie wird es weitergehen? Denkt ihr die Ampelkoalition wird weiterhin schweigen oder sich zu einem weiteren Vorgehen äußern?

Was ist eure Meinung?

Seit Monaten habe ich das Gefühl, Deutschland sei wie eine South Park Folge. Zum Beispiel die Gesellschaft, wenn irgendwelche Frauen in Fuchskostüm herumlaufen und sich einbilden, ein Fuchs zu sein. Oder auch, wenn Menschen in Wuppertal komische Tänze auf der Straße machen, usw.

Oder auch unsere Politik. Wenn zum Beispiel Olaf Scholz von Passanten „Manyak” genannt wird und ihm zugerufen wird, dass er den Dönerpreis senken soll. Dann gibt es noch Annalena Baerbock, Ricarda Lang, Robert Habeck, usw.

Ein anderes Beispiel ist Alice Weidel, die zwar kompetent ist, allerdings hysterisch wird, wenn es um Schnitzel geht.

Dann gibt es noch die Veganerin, die zwar Östereicherin ist und in vielen Punkten recht hat, allerdings vieles auf eine spezielle Art und Weise überträgt.

Ich könnte viele Punkte aufzuzählen.

Man könnte auch meinen, die ganze Welt sei wie eine South Park Folge.

Ich denke Alice Weidel würde als Bundeskanzlerin sehr gut passen

Gerade kam im Fernsehen dass sich die SPD auf den Rücktritt von Olaf vorbereitet. Es steht wohl ein Knall bzgl dem CumEx Skandal bevor. Was meint ihr? Und werden Faeser, Baerbock, Habeck auch gehen? Deutschland wurde ja dank deren abgewirtschaftet.

Rein optional

ACHTUNG ! Eure Meinung ist gefragt, ich enthalte mich

Bauern-Proteste gehen weiter: Traktoren blockieren Autobahn-Zufahrten – Stau auf A45 (msn.com)

Landwirte setzen Protestaktionen in Brandenburg fort (berliner-zeitung.de)

https://www.manager-magazin.de/politik/bauern-starten-aktionswoche-bundesweite-proteste-a-8e002576-a980-465a-a825-90447642a4be

Ich habe das Gefühl ihn juckt gar nicht mehr und er chillt einfach nur noch weil er hat alles im Leben erreicht. Wie steht ihr dazu? Ich feier den Typ aber schon haha

Ich hab das Gefühl, das Bundeskanzler Olaf Scholz sich immer hinter Robert Habeck versteckt. Als sei Robert Habeck der Bundeskanzler. Schlecht macht er es nicht, aber es wundert mich, das Olaf Scholz die Rolle des Kanzlers übernimmt.

https://www.youtube.com/watch?v=4KFTjIUz8OY&ab_channel=Bundesministeriumf%C3%BCrWirtschaftundKlimaschutz

Könnte er die Bundeswehr einsetzen, wenn es zu weit geht?

Hallo,

wenn es zu einem Generalstreik kommen würde, was wären den wirklich die Konsequenzen?

Der Staat kann seine Bevölkerung schlecht ins Gefängnis stecken. Die Anwälte sind jetzt schon überlastet und die Arbeitgeber können nicht alle Mitarbeiter entlassen.

Wenn man es so betratet, wäre ein Generalstreik theoretisch doch möglich?

Also äußerlich sag ich mal ist er unterste Schublade so 0 von 10 also kein charisma.

Ja gut um Aussehen gehts nich. Was hat er sonst zu bieten.

Irgendwie redet er 1h aber am Ende hat er nix gesagt

Immer der Scholz, der für alles was er macht 10 Jahre braucht, egal was es ist. Und dann kommt Pistorius und sagt endlich mal als erster und einziger aus der SPD was vernünftiges/ wahres ( Wir müssen Kriegstüchtig werden) und dann kommen die ganzen weicheier mit ihrem moralgesabber von wegen " Das haben wir nicht so gemeint" usw.

Wieso sind in der SPD außer Pistorius nur solche moralverseuchten Weicheier?

Ich kenn mich leider nicht so mit Politik aus

Es sollen Gerüchte im Umlauf sein, dass Derartiges geplant ist oder dass zumindest hinter vorgehaltener Hand darüber gesprochen wird.

Gut, dass es so kommt ist aus meiner Sicht extrem unwahrscheinlich. Aber ich stelle mal die Frage in den Raum, was ihr von so einem Wechsel halten würdet.

Ich bin gespannt.

Olaf Scholz nehme ich raus, da mindestens noch eine Neujahrsansprache kommt, wobei ich hoffe, dass er wiedergewählt wird.

Hält die Ampel bis zur nächsten Wahl durch oder droht eine Regierungsauflösung vor der nächsten Wahl

olaf scholz macht einen auf superman aber arthal hat er nicht geholfen

Die Menschen wollen einen Kanzler, der sichtbar Ordnung schafft, und nicht einen, der es erst einmal laufen lässt und dann auch nur chirurgisch eingreift. Scholz hat es zuletzt zugelassen, dass die grüne Außenministerin Annalena Baerbock sich bei der staatlichen Förderung der Seenotrettung von Mittelmeer-Migranten durchsetzt. Er hält an der Innenministerin Nancy Faeser fest, die ihm in der aktuell wichtigsten politischen Frage, der Migration, nicht weiterhelfen kann. Auch das wird als Führungsschwäche wahrgenommen.

Russland erhört den Druck auf das Maximum. Für die Ukraine sieht es immer schlechter aus, zu wenig Munition, zu späte bzw. keine Lieferungen, keine Strategie und eigentlich von allem zu wenig.

Es sieht unterm Strich sehr düster aus für die Ukraine. Jetzt fehlt nur noch Trump auf der Agenda. Und plötzlich gewinnt er.

Hebt sich Olaf Scholz die Taurus für genau diesen Moment auf?

Falls Trump gewinnt, dass Scholz sagen kann, wir haben noch ein Ass im Ärmel.

Gibt es eine Internetseite, wo aufgelistet ist, welche Wahlversprechen von der jeweiligen Regierung gemacht wurden und welche davon umgesetzt wurden? Oder zumindest, was alles genau gemacht wurde?

Olaf Scholz

Ich habe gelesen, dass unser Wirtschaftsminister Robert Habeck um Haaresbreite einer Katastrophe entkommen sein soll. Wütende Bauern hätten auf seine Fähre gewartet und die aufgebrachten Bauern wollten wohl die Fähre stürmen usw.

Die Rede ist sogar von einem "Mob". Am Montag sollen alle Bauern bundesweit protestieren. Ist unsere Demokratie in Gefahr und was hat es mit diesem "Mob" auf sich, was auf welt.de zu lesen ist? Was geschieht gerade in unserem Land? Was ist hier los?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article249366062/Wuetende-Bauern-blockieren-Faehre-mit-Robert-Habeck-in-Schluettsiel.html

https://www.gmx.net/magazine/politik/bauern-fangen-habeck-scholz-kritisiert-verrohung-politischer-sitten-39031966

https://www.gmx.net/magazine/politik/bundesregierung-habeck-blockade-bauern-beschaemend-39030890

Habeck hat man mit Boot evakuiert vor Bauern. Scholz wird dauernd gebuht.

Wieso das? Sollten wir nicht mehr Respekt an unsere Regierungsmitglieder zeigen?

Ist sowas in Deutschland garnicht verboten?

Hallo,

momentan wählen ja viele die AfD. Wie findet ihr Olaf Scholz? Ist er gut für unser Land?

https://youtu.be/zxkb3D_5gCU?si=jS8UJodh2dobGtqh

Katastrophaler Absturz im Ranking für Bundeskanzler Scholz.

Hallo, frage steht im Titel.

Quellen:

Bauern hindern Habeck am Verlassen einer Fähre (msn.com)

Schleswig-Holstein: Landwirte hindern Habeck an Verlassen von Fähre | tagesschau.de

https://www.diepresse.com/17965327/deutscher-vizekanzler-habeck-auf-faehre-in-bedraengnis-erschreckend-was-dort-passiert-ist

Deutschland hat ein starkverankertes Demonstrationsrecht. Und die Demonstrationskultur hat vieles bewegt und verändert: Ohne die Montagsdemonstrationen wäre der Mauerfall undenkbar gewesen. Die Studierendenproteste führten zur Abschaffung der Studiengebühren. Gewerkschaften erstreiken regelmäßig gute Lohnabschlüsse. Doch viele Menschen haben das Gefühl, dass etwas kippt. Bei Demonstrationen und in Debatten.

Beispiele gab es in den letzten Tagen und Wochen viele. Traurige Lowlights wie das probierte Stürmen einer Fähre, auf der sich Wirtschaftsminister Habeck befand, von Bauern (https://www.sueddeutsche.de/politik/habeck-landwirte-subventionen-faehre-schleswig-holstein-niederbayern-bundesregierung-protest-1.6328649), das Besprühen des Brandenburger Tors und eines Weihnachtsbaumes in der Oldenburger Innenstadt durch die Letzte Generation (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Letzte-Generation-Aktivisten-bespruehen-Weihnachtsbaum-mit-Farbe,letztegeneration498.html) oder das Beschimpfen von Bundeskanzler Olaf Scholz in einer der Hochwasserregionen https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-besucht-hochwasserregion---unmut-von-anwohnern-34337764.html).

Kippt Eurer Meinung nach die Demonstrationskultur? Wenn ja, woran liegt es? Und was kann der einzelne Bürger, die Politik, die Gesellschaft machen, damit sich dieser Trend umkehrt. Sollte die Polizei härter gegen Demonstanten vorgehen? Gibt es Beispiele für positive und kreative Protestformen?

Die Mutti fehlt ?

Scholz wurde bei seinen Flutbesuch ausgebuht und habeck musste gestern vor meutenden Bauern mit der Fähre fliehen.

Ich wollte mal eure Meinung zu aktuellen Ampel Koalition wissen findet ihr sie machen gute Sachen usw.