Wie steht ihr zu zivilem Ungehorsam?

Finde ich gut, außer wenn ein paar naive Jugendliche mit guten Absichten, sich auf eine Straße kleben und dabei niemandem ernsthaft schaden.

Die sollen bitte mit maximaler Gewalt von der Straße geprügelt werden und am besten für mindestens drei Jahre in den Knast wandern.

Wenn Polizisten diesen Jugendlichen einfach aus Spaß das Handgelenk brechen, finde ich das richtig und ich würde niemanden verurteilen, der diese Penner überfährt.

Scheiß Terroristen.

Ziviler Ungehorsam –

Stärkung oder Gefährdung der Demokratie?

Darüber diskutieren:

- Prof. Dr. Uwe Volkmann, Institut für öffentliches Recht, Goethe Universität Frankfurt a.M.

- Julia Förster, Aktivistin für Klimagerechtigkeit, u.a. Leinemasch BLEIBT, Hannover

- Prof. Dr. Claudius Wagemann, Institut für Politikwissenschaft, Goethe Universität Frankfurt a.M.

Moderation: Axel Rahmlow

(Wdh. vom 10.01.2025 – Wortwechsel)

Ziviler Ungehorsam ist ein wirksames Instrument, um die „Stimme des Volkes” hörbar zu machen. Aber spricht dort wirklich „das Volk“? Welchen Einfluss hat oder darf ziviler Ungehorsam auf unsere Demokratie haben?

Das ist ein recht dehnbarer Begriff und ich würde sagen: es kommt auf den Einzelfall an und die Details, wie dieser "zivilie Ungehorsam" verläuft. Ist Gewalt im Spiel, wäre ich eher auf der Seite derjenigen, welche ihn verurteilen....

Ziviler Ungehorsam kann in Extremsituationen (vor allem im Kampf gegen Diktaturen und offenkundige Rechtsbeugung) gerechtfertigt sein.

Der Begriff hat für mich allerdings einen unschönen Beigeschmack, seit er von Klimaklebern und anderen Linksaktivisten (meiner Meinung nach) systematisch missbraucht wird, um Regierung und Gesellschaft für Ziele zu erpressen, die eigentlich nicht vom Artikel 20 Absatz GG abgedeckt werden.

Kommt immer auf den Kontext an! Gibt es wirklich keine andere Möglichkeit, weil der Staat die Freiheitsrechte beschneidet? Ist es noch angemessen? Z.B. sich auf die Straßen und Landebahnen zu kleben, mag ja ziviler Ungehorsam sein, ist in meinen Augen aber völlig unverhältnismäßig, weil es in Deutschland genug Möglichkeiten gibt, auf seine Anliegen auf legale Weise hinzuweisen!