Warum soll der Merz jetzt über Neuwahlen bestimmen?
Der Olaf hat ja gesagt das der Merz einfach entscheiden soll wann Neuwahlen kommen sollen. Wie jetzt? Ich dachte der Olaf ist der Kanzler? Kann der Olaf das nicht selbst? Müssen andere entscheiden? 🤡
25 Stimmen
Woher kommt denn diese absurde Information?
Steht oben
3 Antworten
Wieder eine Frage, die nichts als Ahnungslosigkeit verrät.
Unser Bundesscholzi hatte die Absicht, mithilfe der Union noch einige liegengebliebene Gesetze zu beschließen. Da das mit Merz aber offenbar nicht realisierbar ist, hat er sich auch für frühere Termine offen gezeigt. Mein letzter Stand: Die Fraktionsspitzen sollen untereinander über einen guten und sinnvollen Termin beraten, nach deren Vorschlag will er sich dann richten.
Weiter nichts!
Es gibt noch dringende Dinge und schnell zu erledigen (Stärkung des Verfassungsgerichtes und das Deutschlandticket), die auch die CDU erledigt haben will. Dafür müsste man ein wenig Zeit haben und deshalb müssen sich die Fraktionen einigen, wie hier zu verfahren ist, denn die Regierung hat nicht mehr die Mehrheit. Das hat jetzt aber nichts mit der Stellung der Vertrauensfrage zu tun. Die Vertrauensfrage dann zu lösen wenn er meint das sie gestellt werden müsste, ist allein die Sache des Kanzlers, denn er kann nicht dazu gewungen werden.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/gruene-hasselmann-neuwahlen-termin-100.html
Es ist und bleibt seine Entscheidung wann er sein Vertrauen verliert und wann nicht. Die FDP ist ja nicht rausgeworfen worden, sondern nur Lindner. Und alle Minister außer Wissing sind zurückgetreten. Das hätten sie ja nicht unbedingt gemusst. Also sollte hier kein Druck gemacht werden. Neuwahlen gibt es sowieso und man sollte sich mit den Fraktionen einigen. Es ist das Vertrauen des Bundeskanzlers und nicht das von Merz das zur Entscheidung ansteht.
Aber je eher desto besser!
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Falls du an der Realität interessiert bist: Es liegt ein Gesetz zur Behebung der kalten Progression im Schreibtisch. Ob das noch vor oder nach der Wahl kommt, darüber dieses ganze "tauziehen" mit den zwei Daten der Vertrauensfrage.