Freut Ihr Euch, dass Bundesverkehrsminister Wissing sein Amt fortführt?
Wissing tritt zu diesem Zweck aus der FDP aus und bleibt einfach im Amt.
Er wird also so weiter machen wie bisher. Ist das für Deutschland eine gute Sache?
12 Stimmen
5 Antworten
Er macht es seit drei Jahren. Jemand anderes würde sich erst einarbeiten müssen. Dann sind schon Neuwahlen, dann mischen sich die Karten neu.
Das ist doch aktuell die beste Lösung.
Mir egal, aber sieht so aus als ob er an seinem Posten klebt.
Wenn diese Regierung der-artig auseindergeht Erwarte ich als Bürger einen schnellst-möglichen Weg zu gehen, den Weg für Neu-Wahlen frei zu machen!
Warum noch bis zum 15. Januar warten und wieder einen Extra Sitzungstag einberufen um die Vertrauensfrage zu stellen?
Warum nicht noch vor Weihnachten in einer regulären Sitzungswoche die Vertrauensfrage stellen?
Da die geplanten Bundestagssitzungen jetzt ad acta sind.
Dann wird man Defenetiv Anfang März neu wählen können.
Herr Scholz, wird bis zum 15. Januar kaum Mehrheiten zustande bringen, wenn die Union auf ein früheres Datum für die Vertrauensfrage pocht.
Die Union hat nichts zu pochen. Sie kann, wenn sie das möchte, ein konstruktives Misstrauensvotum aufstellen.
Der ist doch auch aus der FDP raus. Nach den Neuwahlen ist er weg, vllt. wechselt er die Partei. Wie auch immer wird es spätestens dann vermutlich kein Ministeramt für ihn geben.
Der Mann hat beklagt, dass es (gerade von Seiten der FDP) zuwenig Willen zu Kompromissen gegeben hat. Er will die Gesetzesvorhaben, die er angeschubst hat, zu Ende bringen (evtl auch mit der CDU) und ist folgerichtig aus der FDP ausgetreten. In eine andere Partei will er nicht. Somit ist seine politische Karriere mit der Neuwahl beendet. Einfach, weil er zu sich selbst steht.
Meine Meinung: Ehrenmann!
Du hast die Frage gar nicbt beantwortet.