AfD wählen wegen Solingen (Staatsversagen)
Solingen/Staatsversagen als Wendepunkt
Ich bin der Meinung, dass Solingen (IS Terror führte zu vielen unschuldigen Opfern) viele gute Menschen wachgerüttelt hat. Nun ist plötzlich klar, dass nur eine konsequente Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben (Asylgesetz, Heimatschutz, Umsetzung Ausweisungsbeschluss) die aktuelle Situation ändern kann. Also genau die Forderungen der AfD an unseren demokratischen Rechtsstaat. Rechtsstaatlichkeit muss stark und konsequent sein. Deshalb ist es wichtig, dass die Bürger in Sachsen, Thüringen und Brandenburg bei der Landtagswahl ein Signal für die AfD senden. Viele wurden umgestimmt o. wählen aus Protest/Verzweiflung die AfD als Hoffnungsschimmer. Wie geht es Euch ?
32 Stimmen
3 Antworten
Ich denke auch, dass dies nochmal einige zum Umdenken bringt. Insbesondere wenn es wieder keine Konsequenzen gibt und einfach zur Tagesordnung zurückkehrt.
Das übliche Schema hat damals schon Franz Josef Strauß erkannt:
1. Akt: Es passiert ein schreckliches Verbrechen.
2. Akt: Bestürzung, Empörung
(Scholz: "Furchtbar! Unsere Gedanken bla, bla, bla...)
3. Akt: Ruf nach harten Maßnahmen
(Habeck: "Verschärfung des Waffenrechts, Waffenverbotszonen")
4. Akt: Warnung vor der Überreaktion
(Esken: "Ein Aufnahmestop ist undenkbar. Wir dürfen das Asylrecht nicht beschneiden.")
5: Akt: Gar nichts
6. Akt: Übergang zur Tagesordnung
7 Akt: Warten bis es wieder eskaliert und wieder due Prozedur wiederholen.
Nun ist plötzlich klar, dass nur eine konsequente Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben (Asylgesetz, Heimatschutz, Umsetzung Ausweisungsbeschluss) die aktuelle Situation ändern kann.
Gerade die AfD steht für eine Aushöhlung der rechtsstaatlichen Prinzipien. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine wichtige humanitäre Aufgaben des Staates. Hier gibt es internationale Verpflichtungen und auch einen moralische Pflicht. Dass die AfD hier auf das Grundgesetz, die Verfassung und das Völkerrecht pfeift, zeigt, dass das Argument "konsequente Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben" gerade nicht im Interesse dieser Partei liegt. Stattdessen wird gehetzt und ein Feindbild aufgebaut, um Macht zu erlangen.
Rechststaatlichkeit passt nicht zu den rechtsextremen Äußerungen und Zielen der AfD.
Rechtsstaatlichkeit muss stark und konsequent sein.
Exakt! Genau das ist der Grund der "Nie wieder heißt jetzt"-Bewegung. Nazi-Gedankengut ist keine wertvolle Alternative. Glaubwürdig wird die AfD nicht durch Attentate aus der Personengruppe, gegen die die AfD hetzt.
Es ist nicht nur Solingen Manheim usw.AFD tut was im Gegensatz zu den anderen.Sicherheit Handeln schützt Menschenleben auch deins.
Abschieben wenn überhaupt derzeit viel zu gering und dan noch 1000Teuro für den Rückflug nein.
AFD würde wirklich was tun und auch noch weiter gehn Frauenübergriffe man könnte sich sicher fühlen würde ein Thema sein.Angriffe auf Polizei Sanitäter Ärzte hätten Konsequenzen.
Ich sehe in der AFD auch die Lösung.