Schaffen die es?

https://www.youtube.com/watch?v=OO_pjNhgG-8

Die Trump-Regierung droht, Deutschland in Grund und Boden zu sanktionieren, wenn die AfD hier weiter totalitär bekämpft wird.

Heute hebt der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem auf.

Interessant, nicht?

Ich habe mal das Wahlprogramm gelesen und fand das gar nicht so schlimm. Nur dass viele afd Politiker rechtsextremistisch und durch provokante Aussagen auffallen sind, das gefällt mir ganz und gar nicht.

Die Grünen sind wieder Oppositionspartei. Und schon jetzt haben sie in dieser Position zwei Mal extrem verantwortungsvoll - und entgegen ihren eigenen politischen Interessen - den Regierungsparteien aus der Patsche geholfen.

Franziska Brantner fordert jetzt bei Markus Lanz:

Ich finde es wäre mal ein Moment für etwas mehr Demut, mal anzuerkennen: Vielleicht ist es doch sinnvoll, unter Deomkraten zusammenzuarbeiten. Vielleicht wäre es auch mal richtig miteinander in einem Ton umzugehen, dass nicht nur die Populisten davon gewinnen.

Hat sie damit nicht Recht? Sollte besonders die Union die Grünen nicht mehr respektieren und weniger diffamieren - gerade jetzt, wo sie zwei Mal massivst von ihren Stimmen profitiert haben.

Und generell Frage ich mich:

• Wird der Grünen-Hate (auch in der Bevölkerung) wieder abnehmen, jetzt wo wieder Oppositionsarbeit geleistet wird?
• Wird es weniger diffamierende Hetzkampagnen in der Springer-Presse geben, jetzt wo Robert Habeck und Annalena Baerbock das Feld räumen und die Grünen wieder in der Opposition sind?
• Werden die Grünen potentiell an Stimmen gewinnen oder tendenziell an Stimmen verlieren bis zur nächsten Bundestagswahl?

Ich bin auf eure Meinungen und Spekulationen gespannt :)

zu Müller Milch die AFD geil findet gehören viele Milchprodukte zb Weihenstephan bärenmarke ect

Solche Verfahren können sich hinziehen und Merz will sicher verhindern, dass er in 4 Jahren mit SPD UND Grüne koalieren muss. Sollte man sich hier also beeilen?

Vor dem 02.05.2025 waren wir afd wähler

Vom 02.05.2025 bis 07.05.2025 Sehr gesichert rechtsradikal, und heute wieder doch nicht, ich check es nicht

Laut News ist die AFD nun doch nicht gesichert rechtsextrem. Nehmt ihr es dem Volk übel, wenn das Volk den Verfassungsschutz für unseriös hält? Heute so, morgen so.

Heute ist ein schwarzer Tag für unsere Demokratie. Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der rechtsextremen AfD als rechtsextrem wieder zurück genommen und somit entsteht nun der Eindruck, dass die rechtsextreme AfD eine demokratische Partei sei. Trotz über 1100 Seiten an Beweisen für die Einstufung. Damit rückt auch ein Verbot der rechtsextremen AfD in weite Ferne. Das ist fahrlässig und gefährlich. Die rechtsextreme AfD darf niemals normalisiert werden

Die Frage ich mir nun stelle ist aber ob es möglicherweise Drohungen gegen den Verfassungsschutz gibt aus den Kreisen der rechten. Wenn man sich überlegt wie tief die rechtsextremen die Behörden und Verwaltungen infiltriert haben würde es mich nicht wundern wenn es massive Drohung von Gewalt gab.

Was haltet ihr von dieser Aktion des VS und wie wahrscheinlich ist es das intern Drohungen von rechts Verantwortlich für das zurück rudern sind?

Hallo

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" vorerst wieder zurückgenommen. Ist das ein Erfolg für die AfD? Wenn die AfD wirklich rechtsextrem wäre, wieso nimmt der Verfassungsschutz seine Einstufung zurück? Kann jemand Mittwochs rechtsextrem sein und Donnerstags dann nicht mehr? Was meint ihr?

Da die Ampelregierung nun Geschichte ist und die Grünen in der Opposition sind, stellt sich die Frage, ob das Grünen-Bashing aufgehört hat. Habeck und Baerbock sind ebenfalls nicht mehr im Amt und relevant.

https://taz.de/Neuer-Innenminister-will-Pushbacks/!6086726/

Der brandenburgische Verfassungsschutz hat die Landes-AfD als gesichert rechtsextremistisch hochgestuft. Dies sei bereits am 14. April geschehen, sie habe jedoch erst am 5. Mai davon erfahren, sagte Landesinnenministerin Lange. Bisher galt der AfD-Landesverband als Verdachtsfall.

Gestern hatte Lange den Leiter des Verfassungsschutzes, Müller, in den einstweiligen Ruhestand versetzt und dies mit mangelndem Vertrauen begründet. Auf Anfrage des RBB teilte nun das Innenministerium mit, der zuständige Verfassungsschutzchef habe mit der Einstufung nicht gegen Dienstanweisungen verstoßen. Allerdings hätte er die Hausspitze darüber informieren müssen. Da dies nicht geschehen sei, sei Müller von seinen Aufgaben entbunden worden.

Was für eine Begründung für eine Entlassung ?

Hat die Aktion Parallelen zu

• Hans-Georg Maaßen: Chronik einer Entlassung - Nordbayern
• Jurist über mögliche Entlassung von Maaßen - "Das ist ein verheerendes ...
• Hans-Georg Maaßen-Entlassung: Horst Seehofers bittere Quittung

vor 1 TagBrandenburgs Innenministerin entlässt Verfassungsschutz-Chef: Dieser Fehler sorgte für seinen Rauswurf. Kürzlich wurde die AfD im Bund als gesichert rechtsextrem eingestuft.

vor 1 TagDer Verfassungsschutz in Brandenburg hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Eine fehlerhafte Kommunikation zur Hochstufung führte zuvor zur Entlassung von Präsident Jörg Müller.

vor 1 TagDie AfD in Brandenburg gilt nun als gesichert rechtsextrem - doch Innenministerin Lange erfuhr erst Wochen später davon. Der brandenburgische Verfassungsschutzchef Jörg Müller musste deshalb gehen.

vor 2 Tagen»Gesichert rechtsextremistisch«: So begründet der Verfassungsschutz die AfD-Einstufung Von Wolf Wiedmann-Schmidt Müller war seit Februar 2020 Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes, einer ...

vor 2 TagenBrandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat den Leiter des Landesverfassungsschutzes, Jörg Müller, mitten in der neu entbrannten Debatte über den Umgang mit der AfD entlassen.

vor 2 TagenDie überraschende Entscheidung kommt in einer Zeit, in der über den Umgang mit der AfD und der Einstufung als gesichert

https://www.bild.de/politik/inland/friedrich-merz-erreicht-keine-mehrheit-liveticker-zur-kanzlerwahl-680e424c7ebb0418fb752600#681c5598c956e61cc27b1128