Wisst ihr wie viel Geld die Bundeswehr uns im Jahr kostet ???

Wisst ihr wie viel man da sparen würde außerdem sind wir in de Nato keiner würde uns angreifen man könnte soviel Geld sparen und damit besseres machen wir brauchen keine Bundeswehr

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp. In Köln hat das BfV seinen Sitz.

Das Bundesamt hatte mitgeteilt, die Partei fortan als gesichert rechtsextrem einzustufen. Die AfD hatte die Behörde per Abmahnung bis heute, 8.00 Uhr, aufgefordert, dies zurückzunehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Anderenfalls werde eine schon vorbereitete Klage mit Eilantrag eingereicht. Der Verfassungsschutz antwortete nach AfD-Angaben nicht darauf.

Mit der Klage versucht die Partei der Behörde nun gerichtlich zu untersagen, die AfD als gesichert rechtsextrem Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen. In dem Abmahnungsschreiben hieß es, man halte sowohl diese Einstufung als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für rechtswidrig.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die AfD »aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem Bestrebung« eingestuft. Zuvor hatte er die Partei als Verdachtsfall behandelt. Auch dabei ist bereits der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt, etwa sogenannte V-Leute oder Observationen, Bild- und Tonaufnahmen. Bei einem als gesichert extremistisch eingestuften Beobachtungsobjekt sinkt die Schwelle für den Einsatz solcher Mittel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitete seit vielen Monaten an einem Gutachten zur AfD. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde die Neubewertung der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei vergangene Woche fertiggestellt und dem Bundesinnenministerium vorgelegt. Das Gutachten umfasst über 1100 Seiten und enthält zahlreiche Belege, die den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei untermauern.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-a-c2a66a21-0f88-4562-afe8-def2f3340e61?sara_ref=re-so-app-sh

Und findet ihr die AfD gut?

Ich persönlich würde ihn ganz sicher nicht vermissen.

Grund:

https://youtu.be/ZcgWAtjI7Jw?si=GGKHKB3MNyLTB3wJ

Wer behauptet, Israel würde sich ganz sicher an das Völkerrecht halten und sich dann nicht mal entschuldigt, den brauchen wir nicht. Der Bundestag ist der falsche Ort für ihn. Israel begeht nämlich ganz sicher Kriegsverbrechen.

Israel verübte im Gazastreifen einen Völkermord. Die Zahl der Todesopfer unter Kindern, Journalist*innen und Mitarbeiter*innen von Hilfsorganisationen im Gazastreifen war so hoch wie in kaum einem anderen Konflikt weltweit, und Israel schuf dort vorsätzlich Lebensbedingungen, die auf die körperliche Zerstörung der Palästinenser*innen abzielten. Der bewaffnete Konflikt mit der Hisbollah im Libanon führte dazu, dass Zivilpersonen getötet und unzählige Menschen vertrieben wurden. Die israelische Regierung beging das Verbrechen der Apartheid, u. a. indem sie Palästinenser*innen sowohl in Israel als auch im besetzten palästinensischen Gebiet zwangsweise umsiedelte und vertrieb. Staatlich unterstützte gewalttätige Siedler*innen genossen Straflosigkeit. Menschen, die den Militärdienst verweigerten, wurden mit Haft bestraft. Bei Razzien und Festnahmen des Militärs im besetzten Westjordanland wurden Hunderte Palästinenser*innen getötet. Tausende Palästinenser*innen wurden willkürlich in Haft gehalten und misshandelt, was in vielen Fällen Folter gleichkam. Israel ignorierte die Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs (IGH), die darauf abzielten, einen Völkermord zu verhindern und die völkerrechtswidrige Besetzung zu beenden. Die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit gerieten unter Druck.

https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/israel-und-besetztes-palaestinensisches-gebiet

Natürlich heißt das nicht, dass der nächste Kanzler besser wird. Außerdem ist das meine persönliche Meinung.

Die AFD wurde von Nancy F. von rechts zu gesichert Rechts aufgestuft

Wie kommt Ursula zu der Behauptung EU-Werte seien die Werte des Talmuds? Selbst viele jüdischen Bürger distanzieren sich von dem Talmud.

https://youtu.be/iPCZgDdiJ5I?si=R09C2jD1yUwXSNTp

SInd Themenwelten für euch wichtig?

Was würde passieren wenn sie plötzlich weg wären?

Neulich wurde die AFD als "Gesichert Rechtsextremistisch" vom Verfassungsschutz eingestuft. Ein Teil der Deutschen fordert, dass diese Partei nach der Einstufung verboten wird.

Wie steht ihr dazu?

Bitte bleibt respektvoll!

Donald Trump trägt einen Anzug mit einem Baseball Cap wo draufsteht MAKE AMERICA GREAT AGAIN oder KEEP AMERICA GREAT. Wie findet ihr die Kombination von Mütze und Anzug?

Seine Grundthese ist, dass der Verfassungsschutz aus politischen Motiven die Opposition bekämpft und dass die zuständigen Mitarbeiter sich dafür eines Tages verantworten müssen.