Wie sieht die Rechtslage betreffend dem Aufenthalt von Personen auf privaten, aber nicht als privat gekennzeichneten, Grundstücken aus?
In Mitten einer Ortschrift liegt ein ca. 50 qm großes Grundstück. Darauf ein kleiner Parkplatz und ein kleiner "Ruheort" mit Überdachung.
Diese Örtlichkeit ist nicht gekennzeichnet als privates Grundstück. Die meisten Leute, Touristen wie Einwohner, gehen dort hin, lassen sich auf den Bänken nieder, parken dort ständig und gehen davon aus, dass dies öffentlicher Raum sei.
Was genau gilt nun?
Kann der Eigentümer der Örtlichkeit jederzeit jedem Menschen nach Lust und Laune das Betreten der Örtlichkeit verbieten/Platzverweise erteilen, selbst wenn keine objektiven Gründe wie z.B. "Lärm" oder "Sachbeschädigung" vorliegen?
Oder kann der Eigentümer dies nur rechtswirksam und korrekt, wenn irgendwo in Form eines Schildes auch ein Hinweis darauf ist, dass die Örtlichkeit Privateigentum ist?
Bitte um möglichst ausführliche Erklärung der Rechtslage und inwieweit welche Vereinbarungen zwischen Eigentümer und Kommune eventuell auch eine Rolle spielen könnten.
8 Antworten
Solange das nicht eingefriedet ist, muß sich der Eigentümer bei jedem "Gast" die Mühe machen, diesen persönlich des Grundstückes zu verweisen. Ein Schild wäre da sicherlich hilfreich. Strafbar handeln die "Gäste" erst, wenn sie nach Aufforderung das Grundstück nicht verlassen.
Sicher, dass dein Kommentar unter meiner Antwort stehen soll? Ich kann das nicht nachvollziehen.
Ja, von mir aus steht mein Kommentar auch unter deiner Antwort. Du musst dich ja nicht angegriffen fühlen davon. Soweit ich mich erinnern kann stand der Kommentar, der verschwunden ist, auch unter dieser Antwort irgendwo. Wenn nicht, ist es auch ok. Der Kommentar für alle gedacht und besonders für Polizisten oder diejenigen, die es vorgeben zu sein.
Es ist mir völlig egal wie ihr das bewertet. Oder wie du das bewertest und nicht nachvollziehen kannst.
Mein Kommentar ist nachvollziehbar. Mit ziemlicher Gewissheit.
Ich wüsste nicht was nach dem Kommentar noch unklar sein sollte.
Ich habe sachlich dargestellt, dass Beiträge von mir gelöscht wurden, obwohl sie nicht gegen Richtlinien verstoßen haben. Da die Beiträge dennoch gelöscht wurden muss ich davon ausgehen, dass dies keine Versehen waren, sondern Absicht dahinter steckte. Absicht wiederum bedeutet, dass es mindestens einen Nutzer gegeben haben muss, der meine Beiträge missbräuchlich, also fälschlicherweise, gemeldet hat. Dies wiederum bedeutet, dass er oder sie die Meinungsfreiheit nicht geachtet, sondern entgegen der Richtlinien gehandelt haben, somit also Richtlinienverstoß mit freier Meinungsäußerung verwechselt haben.
Ich habe das dann bloß ganz grundsätzlich kritisiert und aufbereitet. Und ich habe darüber hinaus ganz allgemein darauf hingewiesen, dass ich nicht irgendein Depp bin, sondern über Informationen verfüge. Informationen, die für Behörden interessant und hilfreich sein könnten. Informationen, die, auch an den richtigen Stellen, dazu führen können Straftaten zu verhindern.
Was an all' dem ist nicht nachvollziehbar?
Alles daran ist nachvollziehbar.
Ich schrieb', dass man mit mir reden sollte. Ich versuchte zu erklären, dass es ratsam ist mit mir zu reden, weil es Konsequenzen hat, wenn man es nicht tut. Und das ist keineswegs eine Drohung, sondern eine Beschreibung von Realitäten, die ich nicht einmal geschaffen habe, sondern bloß gezwungen bin zu erleben.
Ich darf also darum bitten nicht nochmal solche Kommentare lesen zu müssen, die erstens derartig kurz sind und zweitens zum Inhalt haben, dass mein Kommentar "nicht nachvollziehbar" sei.
Sorry, aber du liest dich scheinbar gerne schreiben. (von wegen hören und sprechen im Netz?!) Es geht hier um Antworten zu Hausfriedensbruch auf einem freizugänglichen Privatgrundstück. Welche Kommentare kannst du gegeben haben, dass diese gelöscht wurden??!!
die für Behörden interessant und hilfreich sein könnten. Informationen, die, auch an den richtigen Stellen, dazu führen können Straftaten zu verhindern.
Wie hochtrabend ist das im Kontext mit Hausfriedensbruch??
Keiner kann wissen, dass es sich um ein Privatgrundstück handelt. Da solltest du ein entspr. Schild anbringen/aufstellen und ein weiteres, dass unberechtigt parkende Fahrzeuge kostenpflichtig abgeschleppt werden.
Du willst das ja hören: Ja, wenn ich will, dass sich beispielsweise Araber nicht auf meinem Grundstück aufzuhalten haben, dann kann ich entsprechendes veranlassen. Genauso könnte ich allen Einbeinigen oder 100-jährigen Pennern in Begleitung ihrer Eltern das verbieten.
Aha. Früher nannte man das mal Antisemitismus.
Dann hänge ich also gleich mal ein Schild vor meine Haustür, wo drauf steht "Juden ist der Zutritt verboten!"... Ist das dann rechtlich auch einwandfrei?
Sie schreiben selber dazu:
Polizeieinsatz folgte. Polizeieinsatz endete. Und nach wenigen Minuten kamen plötzlich zwei Personen vorgefahren. Das war die Frau und der besagte "ältere Herr". Wie sich dann schließlich herausstellte fand die ganze Streitsituation (wegen Drogen, Lärm und Müll) eben nicht auf öffentlichem Grund statt, sondern auf Privateigentum. ...
Ich bekam ohne jeden Grund und ohne Anlass einen Platzverweis
Drogenkonsum und Polizeieinsatz!
Da nennt und nannte man nicht "Antisemitismus", sondern die Herstellung von Recht und Ordnung gegenüber lärmenden und Müll produzierenden Kiffern.
Großartig. Sie zitieren meine eigenen Worte aus einer anderen Frage und merken scheinbar nicht, dass ich gar nichts mit dem Drogenkonsum zu tun habe?
Lesen ist offenkundig nicht ihre Stärke.
Mehr als deutlich und extra mehrfach für Leute, die es schwer haben Sachverhalte intellektuell zu begreifen, habe ich dargestellt, dass ich nie weder Lärm verursacht habe, noch Drogen konsumiert oder mit diesen gedealt habe.
"Drogenkonsum und Polizeieinsatz", ja. Der Polizeieinsatz, um dem es in dieser Frage ging, hatte aber mit "Drogenkonsum" nichts zu tun. Warum durfte ich denn laut Polizei dort sitzen bleiben? Und warum wurde ich nicht angezeigt, wenn ich doch laut Ihrer Aussage Drogen konsumiert habe?
Ich bekam ohne jeden Grund und ohne Anlass einen Platzverweis
Das sind doch Ihre eigenen Worte!?!
Weshalb Sie dort trotz polizeilichem Platzverweis angeblich sitzen geblieben sind, kann diesseits nicht nachvollzogen werden.
Ja. Die Betonung liegt auf "ohne jeden Grund und ohne Anlass". Was daran kapieren Sie nicht?
Ich bekam den Platzverweis vom Eigentümer.
Das war kein polizeilicher Platzverweis. Die Polizei war zuvor dort und hat meine Personalien aufgenommen, weil ich als Zeuge von Straftaten zur Verfügung stand.
Die Polizei hat gesagt, wir könnten uns woanders hinsetzen, aber genauso gut auch da sitzen bleiben. Das sei unsere Entscheidung (meine Entscheidung). Erst dann, nachdem die Polizei den Ort verlassen hat, kam der Eigentümer und erst von diesem bekam ich dann den Platzverweis, der (nochmal!) keinen objektiven Grund hatte.
Insofern ist ihre Kommentarwut das Einzige, was nicht nachvollzogen werden kann.
Aber schreiben sie ruhig weiter wirre Kommentare. Ich fertige von jedem einen Screenshot an und werde jeden gegen sie verwenden.
Denn, das ist schon sehr abenteuerlich was sie sich alles rausnehmen hier und wie beständig sie gegen Richtlinien verstoßen.
Ich fertige von jedem einen Screenshot an und werde jeden gegen sie verwenden.
Gott, bist du krank, echt! Das ist ja wirklich extrem auffällig, wie psychotisch du dich verhältst!
Was genau soll daran "psychotisch" sein, wenn ich Screenshots von Beiträgen anfertige, die de facto gegen Richtlinien verstoßen?
Ich habe z.B. einen Screenshot von einem Beitrag, in dem der Kommentator behauptet hat, dass ich Straftaten begangen hätte. Dadurch, dass ich eben jenen Screenshot besitze, kann ich diesen Sachverhalt beweisen.
Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Was daran soll "psychotisch" sein?
Ich dokumentiere einfach nur für den Fall der Fälle Beweise.
Denn ich lasse mir nicht nachsagen ich hätte Falschbehauptungen aufgestellt oder die Meldefunktion missbraucht. Für solche Dinge müssen sich schon andere verantworten.
So einfach ist das.
Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Nichts mit "psychotisch", nichts mit "krank" oder "extrem auffällig". Einfach nur Reaktion auf das, was mir hier entgegen gescheppert wird.
Und wer hier so verrückte Zusammenhänge herstellt, Verschwörungstheorien zusammen schreibt und am laufenden Bande wider besseren Wissens Falschbehauptungen verbreitet - ich würde mal sagen der ist krank und extrem auffällig.
Dazu ist die Polizei nicht berechtigt.
Wenn das "private" Grundstück als solches nicht zu erkennen ist, kann dort jeder sich niederlassen. Eine Bank lädt je geradezu ein, sich dort hin zu setzen.
Kann der Eigentümer der Örtlichkeit jederzeit jedem Menschen nach Lust und Laune das Betreten der Örtlichkeit verbieten/Platzverweise erteilen, selbst wenn keine objektiven Gründe wie z.B. "Lärm" oder "Sachbeschädigung" vorliegen?
Klar kann er das. Es ist schließlich sein Eigentum.
Das heißt also, er dürfte, nur weil es sein Eigentum ist, auf diesem Eigentum sogar Menschen wegen ihrer Herkunft diskriminieren beispielsweise?
Beleidigen darf er niemanden. Aber vom Grundstück verweisen schon.
Auch das finde ich etwas krass und auch komisch irgendwie. Weil, es ist ja nicht so, als ob jemand in seine Privatsphäre eingreift oder so. Das Haus ist 2 km weit weg.
Ich möchte an dieser Stelle doch mal kurz zur Sache erzählen, die dahinter steckt.
Ich bin selbst einer von zwei Leuten, die einen Platzverweis bekommen haben.
Dumm ist nur Folgendes: Ich habe nichts getan. Nichts, was gegen das Gesetz verstößt und nicht einmal etwas, was gegen die dann vom Eigentümer per Aushang aufgestellten Regeln verstößt.
Ich habe noch nie in meinem Leben einen Platzverweis bekommen.
Ich habe den Platzverweis natürlich dennoch sofort akzeptiert. So wichtig ist mir das dann auch nicht. Aber sehr skurril ist die Angelegenheit dennoch, zumal der Eigentümer einen ganz schön irren Auftritt hingelegt hat und sich wirklich unverschämt und unfair mir gegenüber verhalten hat. Das war schon hart an der Grenze des Justiziablen, würde ich sagen. Und dafür habe ich auch einen Zeugen.
Und mir geht es in der Sache einfach nur darum genau zu wissen für wen welche Regeln gelten (gesetzlich) und wer in welcher Sache Recht hat.
Grundsätzlich hat der Eigentümer sich halt ein Eigentor geschossen mit seiner Aktion. Ich war bloß als Zeuge in eine unschöne Situation hinein geraten, die zuvor passiert war. Ansonsten kann ich die Verärgerung des Eigentümers auch verstehen und habe ihm auch anständig Gesprächsangebote gemacht, die aber alle unsachlich abgelehnt wurden.
Und mein Zeuge wiederum ist z.B. über 80 Jahre alt. Der meint auch, dass der Eigentümer in der Situation ein Fehlverhalten gezeigt hat und unfair war. Und dass es keinen Grund gibt warum man mich hätte wegschicken sollen. Und er meint auch, dass auch Nachbarn toleranter sein sollten. Wenn es also mal etwas lauter dort ist, dann sollen sie doch das Fenster zu machen, anstatt ständig die Polizei anzurufen.
Und wenn der Eigentümer diese und jene Leute und Gruppen nicht haben will an dieser Örtlichkeit, dann muss er Schilder aufhängen und 'n Zaun drum machen! Fertig! Das sagen hier im Ort fast alle zu der Sache. Und nahezu alle machen sich über den Eigentümer lustig.
Wie gesagt... Ich kann seine Verärgerung verstehen. Dem Konflikt gehen mehrere Probleme mit Drogenkonsum, Lärm und Sachbeschädigungen voraus.
Mit all' diesem Mist habe ich jedoch nichts zu tun.
Und ich lasse mir nun mal ungern alles gefallen. Ich nehme keine Drogen, bin nie laut und ich mache erst Recht nicht irgendwelche Sachen kaputt.
Die Aufforderung eines Eigentümers gegenüber unerwünschten Dritten, ein privateigenes Grundstück zu verlassen, hat mit Diskriminierung nun rein gar nichts zu schaffen.
Folgt die des Grundstücks verwiesene Person der Aufforderung nicht, könnte man sowas darin sehen, wie:
§ 123 Hausfriedensbruch(1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.
Klar kann er das, wer auf seinem Grundstück sein darf ist seine Entscheidung. Will er nur Frauen da kann er Männer verjagen, will er Männer da kann er die Frauen verjagen. Eventuell gefallen ihm nur einbeinige. Seine Entscheidung .
Nochmal: Da muss weder ein Zaun noch ein Schild sein. Wenn aber weder Zaun noch Schild da ist, dann muss der Eigentümer gewissermaßen damit rechnen, dass fremde Leute das Grundstück betreten, da ja nicht erkennbar ist, dass es privat ist. Dennoch kann er entscheiden, wer sich da aufhalten darf.
Nochmal: Weiß ich schon.
Mein lieber Herrgott... Hier gibt es aber einige Leute, die die Wahrheit nicht vertragen können. Und den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Richtlinienverstoß kennen wohl auch nicht viele.
Ihr habt es nicht so damit, wenn man euch mal die Meinung geigt, was?
Ich hatte hier in den Kommentaren mitunter auch Beiträge geschrieben, in denen ich sehr grundsätzliche Dinge geschrieben habe. Nichts von all' dem hat gegen Richtlinien verstoßen. Jetzt, mehrere Stunden später, als ich hier rein gucke, sind ein paar meiner Kommentare, darunter einer der längsten Kommentare, die ich hier geschrieben hatte, verschwunden.
Starkes Stück.
Es müssen einige von euch wie wahnsinnig die Melde-Funktion bemüht haben, um das weg zu kriegen.
Aber es ist auch kein Weltuntergang für mich, wenn ich es euch an dieser Stelle nochmal schreibe.
Ich bin in meinem Wohnort jemand, mit dem man anständig und angemessen reden sollte. Begründung: Weil die Probleme ansonsten noch viel schneller größer und viel schlimmer werden. Auch, wenn ihr es nicht wahrhaben wollt oder wenn es andere nicht wahrhaben wollen.
Ich habe Kenntnisse, von denen einige Polizeibehörden und Verfassungsschutzbehörden nur träumen können.
Ich könnte aktiv mithelfen dabei Straftaten, teils schwerste Straftaten, zu verhindern. Aber ich bin immer mehr dazu geneigt einfach gar nichts mehr zu tun, sondern mich eher noch daneben zu stellen und Beifall zu klatschen - weil es viele Menschen genau so wollen - scheinbar. Sie provozieren es.
Ihr wollt nicht mit mir reden? Ihr müsst mit mir reden.
Redet ihr nicht mit mir, dann zeigt das was für Menschen ihr seid. Und dann hat das Konsequenzen. Für euch noch viel schlimmere als für mich. Denn ich bin nicht der, der den Kopf hin hält und ich werde es auch nicht mehr werden.
Es ist kein großes Drama für mich euch an dieser Stelle nochmal mitzuteilen, dass ihr, wer immer ihr auch sein möget, versagt habt. Eine Arbeit zu haben, ein eigenes Einkommen zu haben, seinen Job zu machen oder Eigentümer von was auch immer zu sein.... das ist nicht alles im Leben. Deswegen seid ihr nicht "erwachsener" als ich.
Eure Zeit läuft ab.
Lasst ihr diesen Kommentar abermals löschen, dann werde ich abermals beweisen können, dass dieser - mein - Kommentar de facto nicht gegen Richtlinien verstoßen hat, somit also abermals ungerechtfertigt gelöscht wurde, demnach also ungerechtfertigt gemeldet wurde.
Und wer mich denunziert, der kann eigentlich nur ein Draufgänger, saublöd oder schwer krank sein.
Ich weiß mit Sicherheit nicht alles.
Aber, ich weiß was Recht und Unrecht ist.
Und das weiß ich scheinbar besser als manch' ein Uniformträger. Und so manch' ein Uniformträger verdient es nicht die Uniform zu tragen. Und die Uniform ist auch nicht alles. Steht jemand vor mir mit Uniform, dann bedeutet das noch nicht, dass ich mehr Respekt habe, nur weil der eine Uniform trägt. Respekt hat der, der Haltung hat.
Und daher frage ich euch:
Wer von euch hat Haltung?
Wen von euch kann ich respektieren?
In aller Ernsthaftigkeit!
Nach dem was ich hier von euch geboten bekommen habe: Niemanden. Keiner von euch verdient Respekt. Das, was ihr hier geboten habt - schon immer geboten habt, auch in anderen Fragen - das ist nichts.