wie finde ich heraus ob ein Name schon als Patent geschützt ist
3 Antworten
Abgesehen davon, dass ein Name nicht als Patent geschützt wird, gib ihn einfach ins google ein. Er muss nicht immer über das dpma eingetragen sein, um einen gewissen Schutz zu haben. Und: Selbst wenn er geschützt ist, kann man ihn u.U. trotzdem verwenden. Kommt immer drauf an, was man damit vorhat.
Einen Namen kannst du nicht als Patent schützen, sowas wird vom Markengesetz abgedeckt.
Du kannst am besten einen Patentanwalt dazunehmen oder selbst recherchieren.
Im DPMAregister z. B., allerdings geht die Seite grad bei mir nicht, dürfte nachher wieder klappen.
Allerdings muss es nicht so sein, dass du Rechte verletzt, wenn du den Namen gebrauchst, selbst, wen er angemeldet sein sollte, es kommt drauf an, was du damit machen willst und was die anderen damit machen usw.
Liebe Grüße, Jolene
entweder per Anfrage beim Patent- und Markenamt, oder auf deren Webseite unter http://depatisnet.dpma.de, oder man beauftragt direkt einen Anwalt mit der Recherche, die wissen meistens am Besten was man beachten und wo man suchen muss.