Was ist der Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Hetze?
Zählt denn jede Meinung zur Meinungsfreiheit auch wenn sie z.B nachweislich nicht auf Fakten beruht ?
4 Antworten
ja. Eine Meinung zu haben heißt nicht, dass sie wahr ist oder wahr sein muss.
*wahr
Sorry, aber das tut in den Augen weh beim Lesen.
Eine Äußerung kann der Meinungsfreiheit unterliegen und trotzdem "Hetze" sein. Auch "Hetze" ist eine Meinung. Vor allem ist es völlig subjektiv was "Hetze" ist und wo sie anfängt.
Ich tue mir mit dem Begriff "Fakten" oft schwer. Nicht selten haben beide Positionen Quellen, die unumstößlich einen Sachverhalt nachweisen.
Die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Hetze würde ich deshalb eher nicht ausschließlich durch den "Wahrheitsgehalt" ziehen, sondern auch durch ihren Zweck, nämlich Hass gegen die betroffene Personengruppe hervorzurufen, Ängste zu schüren oder sie zu diffamieren.
Nicht über den exakt definierten Sachverhalt, aber solche Situationen liegen ja fast nie vor.
Typische Diskussion zum Klimawandel: Fakten belegen gleichzeitig eine starke und eine schwache Erwärmung aus dem letzten Jahrhundert. Je nachdem, welche Wetterstationen man miteinbezieht, welches Interpolationsverfahren man nutzt, welche Werte man ausschließt etc. Formuliert man es noch vager, z.B. "Wetterdaten aus der jüngeren Erdvergangenheit", dann legt der eine die Zeitreihe so, dass eine Eiszeit noch mitgenommen wird, der andere lässt sie aus - und schafft so vollkommen unterschiedliche Ergebnisse.
Wer die Fakten hat, fühlt sich oft unverwundbar. Und oft führt das dazu, dass jede Seite die andere der Lüge bezichtigt. Immerhin gibt es ja, wie du sagst, nur EINE Wahrheit. Also wer hat sie? Philosophen setzen sich seit Jahrhunderten mit dem Thema auseinander und sind sich ziemlich einig, dass es nicht die eine Wahrheit gibt, sondern pro Individuum genau eine.
Was ich mit meiner Antwort nicht gemeint habe, sind offensichtliche Falschmeldungen ("Fake-News"), z.B. über Ereignisse, die nie stattgefunden haben, oder Zahlen zu Demonstranten, die frei erfunden sind.
Nein.
Nicht jede Äußerung ist durch Meinungsfreiheit gedeckt.
Volksverhetzung ebenso wie ehrverletzende Delikte wie Beleidigung, üble Nachrede, Falschverdächtigung etc. stehen in jedem zivilisierten Land natürlich unter Strafandrohung.
Jetzt würde mich interessieren was denn ein ,,zivilisiertes" Land ist...
Es wäre doch üble Nachrede, wenn man bestimmten Staaten vorwirft unzivilisiert zu sein.
Ich kenne eigentlich keins, das in dieser Hinsicht unzivilisiert wäre. Alle stellen ehrverletzende Delikte unter Strafandrohung. :-)
Wie soll das gehen?
Es kann keine unterschiedlichen Fakten über die selbe Sache geben.