Was ist der Unterschied zwischen einer Rechtsgrundlage und einer Befugnisnorm?
5 Antworten
Rechtsgrundlage ist viel allgemeiner als die Befugnisnorm. Zum Beispiel ist § 433 BGB eine Rechtsgrundlage für Ansprüche aus einem Kaufvertrag.
Bei der Befugnisnorm (auch als Ermächtigungsgrundlage bezeichnet) geht es um gesetzlich legitimierte Eingriffe in Grundrechte durch Verwaltung bzw. Justiz). Somit ist die Befugnisnorm auch eine Rechtsgrundlage.
Umgekehr besteht dieser Zusammenhang jedoch nicht.
Sollte ein "semantisches" Problem sein.
Eine Befungnisnorm stellt eine Rechtsgrundlage dar.
Die gesamte Rechtsgrundlage (z.B. eines Staates) besteht aus mehreren Befugnisnormen.
Vgl.: das Gesetz - ein Gesetz
Auf Grund einer Rechtsgrundlage [ BGB] , gibt es jeweils eine bestimmte Zugriffoption mit Vollzugsanordnung .
Für eine Rechtsgrundlage gibt es eine Vorschrift/Gesetz oder Satzung. Eine Befugnisnorm ist der Bereich, den jemand in Ausübung seiner Tätigkeit wahrnimmt, z.B. ein Abteilungsleiter mit Anweisungen für sein Team
Mir scheint, du verwechselst die Befugnismorm mit einer Aufgabenzuweisungsnorm
stimmt- verwechselt. Danke für den Hinweis.
Ein Norm ist eine Rechtsgrundlage.