Warum gibt es ein Uniformverbot in Deutschland?
Unter dem Uniformverbot versteht man im deutschen Recht das Verbot, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.
Warum? Was ist der Sinn dahinter?
Stehen die Antworten denn nicht in dem von dir selbst verlinkten Artikel?
Nein.
7 Antworten
Das heißt Aktionen wie diese befürwortest du?
Nehmen wir mal an jede gesellschaftliche Gruppe von A wie Abtreibungsgegner über AfD und Fußballfans ( die patrolieren ob auch keine gegnerischen Fußballfans in der Stadt unterwegs sind) bis ich weiß nicht was organisiert sich so.
Wäre es in deinem Sinne?
Genau, ausser denen die begründet dazu berechtigt sind, niemand.
Jo und die Frage, die du anscheinend gar nicht gelesen hast, war: warum?
Weil, wie ich es in meiner Antwort geschrieben, habe sonst jeder Dösel meint Hilfssheriff spielen zu müssen.
Nein. Uniformen haben nicht unbedingt etwas mit Sicherheitskräften zu tun.
Du bist in einer solchen Situation nicht berechtigt den Eindruck
- eines (Rettungs-)Sanitäters,
- eines Feuerwehrmannes,
- eines Mitarbeiters des Ordnungshüter
- oder sonst was zu erwecken.
Du bist nicht dazu berechtigt weil du nicht kompetent bist.
- Wenn du kompetent bist Gründe einen Rettungsdienst ,
- eine freiwillig Feuerwehr
- Etc
schließe die entsprechenden Verträge mit zB der Stadt und du bekommst deine Uniform.
Was ist dein Problem?
Also erstmal ist Uniform ein wage definierter Begriff, der für jede Kombination bestimmter Kleidungsstücke angewandt werden kann.
Also wirkt es meist eh eher lächerlich, wenn sich irgendwelche Möchtegerns „Uniformieren“ und auf Demonstrationen gehen.
Und die Gesetzes Gebung ist, auch irgendwie lachhaft, da wenn wir mal ehrlich sind kein klar denkender radikale irgend einer Ideologie sich absichtlich zurückverfolgbar kleidet.
Und um das Paradebeispiel zu nennen.
Dabei ist gerade der "schwarze Block " ein Paradebeispiel.
Wie soll man so einer einzelnen Person ein vergehen nachweisen?
Zeugen können eine ungefähre Körpergröße, Statur angeben aber identifizieren wer wer ist innerhalb des Schwarzen Blocks?
Wir wollen keine neue SS oder SA.
Der Staat muss ausserdem klar erkennbar sein.
Das hat doch damit nichts zu tun. Jeder könnte sich uniformieren, egal welcher politischen Gesinnung. Außerdem war es schon in der Weimarer Republik verboten. Und mit Amtsanmaßung hat es auch nichts zu tun. Es geht ja nicht um Uniformen, die den Polizei- oder Militäruniformen ähnlich sind.
Doch, hat es. Das Gesetz kommt genau daher.
Also wenn die Partei der Hedonisten einheitlich bunte Partyhüte trägt, dann erinnert das an die SA?
Nein, sagt auch keiner.
Das rührt von den schlechten Erfahrungen mit paramilitärischen Verbänden wie der SA und SS
Aber auch die Kommunisten kleideten sich während der Weimarer Republik immer einheitlich, da fehlte es aber meist am Geld, um eine Uniform zu tragen.
Wenn sich eh keiner dran hält bzw. es nur bei politischem Opportunismus durchgesetzt wird, sollte man es auch nicht für voll nehmen.
Macht sowieso keiner von sich aus: siehe Schützenvereine, Motorradgangs, Gruftis, Karnevalsvereine usw.
Es geht nicht darum, wer sich uniformiert. Es geht um das allgemeine Uniformierungsverbot.