Strafe für Falschaussage?
Wie fällt die Strafe für eine Falschaussage unter Eid im Gericht aus?
4 Antworten
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Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht
Ein Meineid ist ein Verbrechen und daher mit mind. 1 Jahr Freiheitsstrafe beschwert. Eine Geldstrafe ist nicht möglich. Bestenfalls wir die Strafe zur Bewährung ausgesetzt.
90 Tagessätze bei Ersttäter und wenn keine größeren Auswirkungen hat kostet die einfache Falschaussage.
Ein Meineid ist ne Nummer schärfer. Also Knast oder erhebliche Bewährungsauflagen (Geld)
http://www.stgb-online.de/meineid.html
§ 154
[Meineid]
(1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
In 99 Prozent der Fälle ist es straffrei, weil der Vorsatz nicht eindeutig beweisbar ist. Im Rest der Fälle ist die Strafe heftig, Mindeststrafe 1 Jahr Knast.
topbaugutachter
12.02.2018, 09:55
Quatsch