Ist es illegal Fake-Trikots in China zu bestellen?
Mein Freund (16) hat sich für 15€ ein Basketballtrikot als "Replika" aus China bestellt, weil seine Eltern ihm nicht erlauben das Original für 150€ + Zoll aus den USA zu bestellen.
Nun habe ich nach Recherche natürlich von Beschlagnahmungen sowie Abmahnungen in solchen Fällen gelesen, obwohl das Gesetz so eine Markenrechtsverletzung ja nur bei gschäftlichem Handeln vorsieht und sogar in diesem Artikel (http://www.fr.de/wissen/em-was-mit-gefaelschten-em-trikots-droht-a-343408) der stellvertretende Pressesprecher der Generalzolldirektion sagt, dass es nicht verboten ist sich sowas zu bestellen.
Ich verstehe nun die konkrete Rechtslage irgendwie nicht? Vor allem mache ich mir auch Sorgen, da das auf meine Adresse bestellt ist. Wenn die Plagiate an der Grenze vernichten, ist das ja legitim, diese Unterlassungserklärungen finde ich zur sehr zwielichtig?
2 Antworten
Der Versendungskauf aus dem EU Ausland ist nach dem in Deutschland geltenden Markengesetz illegal, sobald ein betroffener Rechteinhaber einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme bei der Bundesfinanzdirektion -Abt. Gewerblicher Rechtschutz- stellt.
Und das ist bei allen namhaften Sportartikelherstellern der Fall.
Der Zoll ist dann bei einer Kontrolle der Sendung gesetzlich verpflichtet Markenfälschungen zu beschlagnahmen und den Rechteinhaber zu unterrichten.
Die Unterscheidung privater Gebrauch/gewerbliches Handeln hat da nur strafrechtliche Relevanz. Und nur darauf bezieht sich die Äußerung des Pressesprechers.
Der Markenrechtsinhaber kann die Angelegenheit insofern weiter verfolgen, das er dem Besteller eine strafbewehrte Abmahnung für den Wiederholungsfall zukommen läßt und ggf. Schadensersatz fordert.
Inwieweit dies berechtigt ist hängt vom Einzelfall ab. Man kann gegen Abmahnungen vorgehen, dann entscheidet wenn der Markenrechtsinhaber keinen Rückzieher macht ein Gericht über die Zulässigkeit.
Markenfälschungen legal einführen ist aktuell nur im Rahmen der Reisefreigrenzen (Rückkehr aus dem EU Ausland) möglich, wenn privater Gebrauch vorliegt.
Ich finde es schon sehr merkwürdig, wenn man bewußt mit Kriminellen Geschäfte macht ohne sich über die Folgen seines eigenen Fehlverhaltens Gedanken zu machen.
Lektüre
Wenn der Zoll das einkassiert kann es teuer werden. Die Ware kriegst du dann natürlich nicht.