Haben Zoll-Streifen die gleiche Macht wie Polizei-Streifen im Straßenverkehr?
Ich bin letzte Woche mit einem SLS AMG auf der Autobahn unterwegs gewesen und habe eine Zoll-Streife überholt. Der Beamte war alleine im Auto, hat mich dann aber wieder überholt und etwas ausgebremst. Dieses Spiel ging 3-4mal so weiter bis ich verunsichert war und hinter ihm die nächste Ausfahrt genommen habe. Er hat keine Anzeichen gemacht, dass ich anhalten soll.
Nun ist meine Frage, ob er einfach nur geiern wollte weil man so ein Auto nicht alle Tage sieht, oder ob er mich ausbremsen wollte, weil er nicht das Recht hat mich anzuhalten, wie eine Polizei-Streife. Dürfen Zoll-Streifen nur zur Drogenkontrolle anhalten oder auch bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung?
4 Antworten
Hallo, der Zoll hat in grenznahen Gebieten die Befugnis, dich wegen mitgeführten Waren anzuhalten und zu kontrollieren. Bei Wikipedia heißt es: "So können die Zollbediensteten im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1 S.1 ZollVG) u.a. Personen und Beförderungsmittel anhalten und die Ausweise und Beförderungspapiere kontrollieren. Gepäck, Beförderungsmittel und ihre Ladung können zur Feststellung der Einhaltung der Zollvorschriften an Ort und Stelle oder einem anderen geeigneten Ort geprüft werden."
Ich denke, er wollte nur etwas abchecken, ob du dich verdächtig in dieser Situation verhältst.
Grundsätzlich hat der Zoll rechtlich in bestimmten Bereichen mehr Befugnisse als die Polizei. Unter anderem haben diese das Recht, im Lkw den Schlafbereich zu betreten. Das darf die Polizei nicht, da diese Schlafkoje rechtlich als Wohnung gilt. Die Polizei bräuchte deshalb eine richterliche Anordnung, bevor sie ohne konkreten Grund in den Schlafbereich eindringt, der Zoll benötigt das nicht.
Der Zoll hat nun mit Strassenverkehrsaufgaben überhaupt nichts zu tun, da sind sie normalen Verkehrsteilnehmern gleichgestellt, auch wenn er vielleicht noch seine Uniform anhat. Ausserdem müssen sie im Dienst mindestens zu zweit sein, schon aus Eigensicherungsgründen.
?? Muss ja nichts mit dem Straßenverkehr selbst zu tun haben
Nun ist meine Frage, ob er einfach nur geiern wollte weil man so ein Auto nicht alle Tage sieht, oder ob er mich ausbremsen wollte
Sind wir Hellseher?
weil er nicht das Recht hat mich anzuhalten, wie eine Polizei-Streife
Hat er nicht? Wenn du das schon weißt, wieso fragst du dann?
Oder wolltest du uns nur erzählen, dass du einen SLS AMG fährst?