Darf man als private Person Plagiate aus dem Internet bestellen?

7 Antworten

Die Antwort findest Du im Markengesetz §150

http://dejure.org/gesetze/MarkenG/150.html

Mit einem Antrag auf Grenzbeschlagnahme unterbinden betroffene Rechteinhaber die Einfuhr gefälschter Markenware im Postsendeverfahren aus dem EU Ausland. Anders als beim im Reiseverkehr tolerierten Mikroimport im Rahmen der Reisefreigrenzen gibt es im Postsendeverfahren nämlich keinerlei Ausnahmen.

Markenfälschungen werden beschlagnahmt und der Zoll ist dann gehalten den Markenrechtsinhaber zu unterichten. Und da fangen sich dann die Besteller i.d.R. eine strafbewehrte Abmahnung durch die Anwälte der betroffenen Markenrechtsinhaber ein.

Mit Strafbarkeit nach §143 Markengesetz (Gewerblicher Handel/Import für den Weiterverkauf) hat das nichts zu tun.

Fakes (Markenfälschungen) werden vom Zoll eingezogen und der Rechteinhaber wird informiert. I.d.R. erhältst Du dann Post von deren Anwalt mit einer Unterlassungserklärung. Die Kosten dafür trägst Du, meist ein paar hundert EUR.

Es ist verboten aber innerhalb der EU wird nocht ganz so streng kontrolliert und viele Firmen versichten auf eine Anzeige wenn es sich nur um wenig Geld handelt. Es kann auch sein das du etwas bestellst was eine Firma nicht als Plagiat gemeldet hat, aber offensichtlich eins ist, dann ist es erlaubt.

wenn der markeninhaber dem zoll nicht den auftrag gibt, speziell nach seinen produkten zu suchen udn diese zu vernichten, passiert dir nichts.

es kann dir allerdings genauso passieren, das du für die vernichtung bezahlen musst udn zudem angezeigt wirst

http://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Produktpiraterie/2014/z67_nike_plagiate.html Der Zoll behält die Fälschungen und informiert der Hersteller der Originale. Der kümmert sich um die Vernichtung und schickt Dir die Rechnung plus eine teure Abmahnung. Falls die Fälschung durch rutscht, blamierst Du Dich mit den Billigteilen und bekommst Pickel und Ausschlag.

EK6618 
Fragesteller
 16.06.2015, 23:05

Ja aber als Privat Person kauft man ja auch keine 300 paar Nike Schuhe.. Ich meine jetzt, wenn man sich ein Gegenstand für privaten Zweck Kauft, wie z.B eine Uhr oder Kopfhörer oder sowas in der art