Darf ein Hartz 4 Empfänger einen Ausländer heiraten?
Meine Freundin bezieht Hartz 4 und sie hat vor einen Ausländer zu heiraten. Kann das ein Hinderniss sein?
9 Antworten
Du kannst heiraten, wen Du willst.
Dein Mann kann dann ein Visum zur Familienzusammenführung beantragen.
Zu HartzIV gibt es schon ein Gerichtsurteil, welches das erlaubt: http://www.thorsten-blaufelder.de/2013/01/beim-ehegattennachzug-sofort-hartz-iv-anspruch-fur-nicht-eu-burger/
Danke für die Antwort
In Deutschland darf man (wenn man volljährig ist) heiraten, wen man will.
Etwas anderes ist, ob dieser Ausländer dann anschließend Hilfe vom deutschen Staat benötigt. Das kann dann eng werden.
Das ist der springende Punkt. Die Heirat bringt ihm noch lange keine Arbeitserlaubnis
Wer als Ausländer (Ausländerin) mit der deutschen Ehepartnerin (mit dem deutschen Ehepartner) aufgrund der familiären Lebensgemeinschaft den gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat und im Besitz der entsprechenden Aufenthaltserlaubnis ist, hat einen Anspruch auf die Erteilung der Arbeitsberechtigung durch die Agentur für Arbeit.
https://www.justlanded.de/deutsch/Deutschland/Artikel/Visa-Papiere/Ehefragen
Das kann überhaupt nicht eng werden.
Es besteht gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II für die Zeit von der Einreise bis zur Eheschließung, längstens für drei Monate kein Leistungsanspruch nach dem SGB II. Nach der Eheschließung ist der Staatsangehörige eines Drittstaates Familienangehöriger eines deutschen Staatsbürgers und vom Leistungsausschluss nicht mehr erfasst (siehe FH § 7, Rz. 7.5f).
https://www3.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI399892
Warum sollte das ein Hindernis sein? Man darf heiraten, wen immer man möchte, sofern die erforderlichen Papiere in Ordnung sind. Das ist völlig unabhängig vom Leistungsbezug.
So eine Frage zeigt, wie obrigkeitshörig manch einer in der Situation wird...
Natürlich kannst du aka "Freundin" heiraten, wen "deine Freundin" magst.
Er lebt aber noch nicht in Deutschland
Na und? Seit wann muss man in Deutschland leben, um zu heiraten?
Auch im Ausland geschlossene Ehen haben in Deutschland ihre Gültigkeit, wenn sie mit keinem deutschen Gesetz im Widerspruch stehen.
Sie müssen lediglich nur noch bei den deutschen Behörden angemeldet werden.
Heiraten geht schon, aber wenn es um einen Aufenthalt geht wird das Ausländeramt sicherlich auf eine Scheinehe prüfen. Und das fliegt spätenstens da dann auf.
Es würde keine Scheinehe. Sie lieben sich wirklich
Er will natürlich hier arbeiten