wird die Wahl wiederholt?
Sahra Wagenknecht will die wahl anfechten weil das ergebnis von BSW nicht stimmen kann wird die wahl widerholt? im grundgesetz steht man muss wiederholen wenn das nciht betrug ist
10 Antworten
Glaube ich weniger, die sahra ist nur sauer das sie es nicht in den Bundestag geschafft hat und nun wittert sie scheinbar eine Verschwörung alla trump.🙄
Das kommt dabei heraus wenn man den Umfragen zu 100% vertraut.
Ich glaub da kann wohl jemand nicht verlieren😏 Außerdem bin ich der Meinung, ob man jetzt Union oder SPD gut oder schlecht findet, Deutschland kann sich glücklich schätzen das es das BSW nicht geschafft hat🤯 denn dann wäre eine stabile Regierungsbildung noch schwerer geworden, als sie sowieso schon ist😵
Zumindest wäre dann schon mal EU-Frieden, auch für deutsche Soldaten, gesichert und mehr soziale Gerechtigkeit, was für eine funktionierende Gesellschaft unabdingbar ist! Merz wird die Gesellschaft noch weiter spalten, es wird noch ungemütlicher werden.
Sarah Wagenknecht soll mal kleine Brötchen backen. Mit BSW ist es aus, jedenfalls für den Bundestag.
Juristin hält Klage für aussichtslosDie Rechtswissenschaftlerin und Co-Direktorin des Düsseldorfer Universitätsinstituts für Parteienrecht, Sophie Schönberger, sieht allerdings keinen Verfassungsanspruch auf Briefwahl und hält eine Klage daher für aussichtslos, wie sie der "Zeit" sagte.
Ich sehe keinen Hebel für eine Verfassungsklage.
Sophie Schönberger, Rechtswissenschaftlerin
Über die Erschwernisse für viele Auslandsdeutsche bei der Wahl sagte Schönberger: "Das ist eine sehr ärgerliche Folge der kurzen Frist zwischen Vertrauensfrage und Neuwahlen. Ich verstehe, dass viele Menschen frustriert sind." Sie sehe dennoch keine Vorschrift im Wahlrecht, die zum Beispiel eine bestimmte Frist für die Zustellung von Briefwahlunterlagen vorschreibe.
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Wie wir ja wissen, gibt es immer 2 Seiten einer Medaille und so auch ganz sicher verschiedene Ansichten von Juristen zu diesem Thema. Warten wirs ab.
Das kann gut sein, wenn der Nichteingang von legalen Wahlunterlagen nachgewiesen werden kann (und so sieht es aus) und BSW darauf besteht.
Der kann nachgewiesen werden. Die Bundeswahlleitung hat die Unterlagen für`s Ausland vorrangig behandelt. Nur konnte ja keiner ahnen, daß in Belgien die Post seit über 2 Wochen am Stück streikt.
Hallo DerBesteKluge,
ich denke nicht, dass die Wahl wiederholt wird oder das Ergebnis nochmal ausgezählt wird.
Da müsste es schon zu einer Sammelklage kommen.
LG. Widde1985
Nix a la Trump, was hast du denn für Hall us. Nur rumhetzen aber nicht informieren kann jeder. Es kamen legale Wahlunterlagen von im Ausland befindlichen Wählern nicht an und eine Partei hat das Recht, da nachzuforschen, das sind fehlende Wählerstimmen.