Wieso kann in einer Demokratie eine Partei verboten werden?
Wieso kann in einer Demokratie eine Partei verboten werden?
3 Antworten
Das Prinzip der "wehrhaften Demokratie" sieht vor, dass gesellschaftliche oder politische Körperschaften, die unter dem Schutz demokratischer Bedingungen aktiv den Erhalt der Demokratie bekämpfen oder gefährden, verboten werden können.
Toleranz heißt eben nicht, ausnahmslos alles widerspruchslos zuzulassen, sondern es bedeutet, die Intoleranz nicht zu dulden.
Die Demokratie hat auch die Pflicht, den Staat und das Volk vor einem totalitären und diktatorischen Systemen zu schützen.
Vor neunzig Jahren kam ja die NSDAP aufgrund einer demokratischen Wahl in den Reichstag...
Dieser Gefahr möchte unsere Demokratie nicht noch einmal ausgesetzt werden...
Was die AfD betrifft und darauf zielte ja Deine Frage ab: Wer das Parteiprogramm genau durchliest - die meisten Schreihälse haben dies nicht getan oder sind nicht ehrlich und belügen sich selbst und / oder die deutschen Bürger - wird feststellen, dass diese Partei weder die Demokratie noch das Grundgesetz abschaffen möchte. Daher kann und wird sie auch nicht verboten werden. Alles nur heiße Luft, die die sog. Demokraten, wie die Alt-Parteien sich als solche selbst belügen, in die Luft prusten...
Das ist ungefähr so, als würdest Du lieber einen verbrecherischen Menschen freilaufen lassen - wegen der Demokratie. Würdest Du das wirklich wollen?
Gruß Fantho
Weil es in einer Demokratie Gesetze gibt, die das möglich machen.
Parteien, die die Demokratie gefährden und die die demokratische Grundordnung ablehnen, können verboten werden.
Aber das ist nicht demokratisch.