Wie wird die Bundeskanzlerin gewählt?
Wahl des Bundeskanzler/rin wie läuft das ganze ab hab irgendwie gelesene der bundespräsident schlägt jemanden von und die im bundestag wählen sie dann irgendwie so :)) würde mich freuen für eine auflösung
3 Antworten
Der Bundestag wählt jedes Mal, wenn er nach einer Bundestagswahl neu zusammengetreten ist, den Bundeskanzler. D.h. der Bundeskanzler muss im Bundestag eine Mehrheit bekommen. Deswegen schlägt der Bundespräsident nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen einen Bundeskanzler vor, der dann vom Parlament gewählt werden kann. Um gewählt zu sein, muss der Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen bekommen, also die Hälfte der Abgeordneten plus eine Stimme. Wenn der Kandidat das nicht erreicht, kommt es zu einer zweiten Wahlphase innerhalb von zwei Wochen.
Ja, das ist korrekt. Das weitere Vorgehen nach einem gescheiterten zweiten Wahlversuch habe ich mir auch geschenkt. Wichtig war mir, zu bestätigen, dass weder der Bundeskanzler bei der Bundestagswahl noch die Bundesregierung gewählt werden. Es werden die Abgeordneten des Bundestages gewählt und die wählen einen Bundeskanzler (der selber kein Abgeordneter sein muss). Der Bundespräsident hat nur das Recht, einen Vorschlag zu machen, er muss aber vorher sondieren, welche Persönlichkeit Chancen auf eine absolute Mehrheit hat. Ist der Bundeskanzler gewählt, dann bestimmt dieser die Bundesminister, das Regierungskabinett, bzw. schlägt diese dem Bundespräsidenten zur Ernennung vor. Bundeskanzler und Bundesminister bilden zusammen die Regierung.
Der Bundespräsident wird so bestimmt ja - Kanzler wird der Spitzenkandidat der Partei, die die Regierung bildet und innerhalb einer Koalition die meisten astimmen hat
Artikel 63, Abs. 1 + 2 GG:
Artikel 63 GG
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen..
Zusatz: Auch jederzeit während der Legislaturperiode kann der Bundestag mit Mehrheit einen neuen Kanzler wählen. (Konstruktives Misstrauensvotum).