Wie kann die AfD ausgelöscht werden?
6 Antworten
In dem man diese Partei inhaltlich stellt. Es wurde zulange ignoriert, dass der Erfolg der AfD auf realen Problemen beruht.
Solange man dies weiterhin vermeidet (wie in den letzten 10 Jahren), hat die AfD mE ein Legitimationsrecht und findet weiter Zuspruch (da auch die bestehenden Probleme weiterwachsen).
Gar nicht.
Kleiner kann man sie nur bekommen, wenn man die Ursachen bekämpft. Dazu zählt als erstes die unselige Einwanderungspolitik unserer Regierung. Die Einheimischen wollen sich nachst wieder auf die Straße trauen. Solange sie das nicht können, werden die rechten Parteien immer stärker werden.
Du bist ja richtig lustig! Naja ok , es darf gelacht werden!
Schön, hier auf dem Dorfe ist es ruhig. Keine Ausländer, keine randalierenden Horden weit und breit. In die Stadt würde ich abends jedoch nur mit meinen beiden scharfen Rottweilern gehen.
das liegt dann aber nicht an den menschen mit migrationshintergrund sondern an dir.
Du willst Parteien auslöschen die dir nicht gefallen?
Dann weiß man auch warum du das hier anonym im Internet schreibst. Denn wenn eine Organisation, Gruppierung etc. ihre Absicht äußert Parteien auszulöschen ,gilt diese schnell mal eben als Terrororganisation so wie z.B. die RAF.
Auf deine Frage wie man Parteien auslöscht: Das dürfte nur das Bundesverfassungsgericht! Und das nicht einfach weil "gefällt mir nicht" sondern es müssen diverse Kriterien erfüllt sein.
Ich kann dir ein paar Beispiele nennen , wo das etwas geht oder ging:
In Deutschland zur NS-Zeit , in China oder in Nordkorea. Da können Parteien mal eben "ausgelöscht" werden.
Zum Glück geht das in einem demokratischen Rechtstaat aber nicht so einfach. Diese blöde Demokratie oder?
Derart radikales Gedankengut ist in einer Demokratie völlig deplaciert (sic!).
Eine Partei kann in einer Demokratie nicht einfach „ausgelöscht“ werden. Der Weg ist, ihre Ideen durch politische Arbeit, öffentliche Debatte und gesellschaftliche Aufklärung zu entkräften, das ist rechtsstaatlich zulässig und langfristig wirksamer.
Gruß aus Tel Aviv
geh doch auf die straße? Musst du erst laufen lernen?