Wie heißt dieses Gesetz?

5 Antworten

Das stimmt so nicht ganz. Es muss schon ein driftiger Grund vorliegen, um jemanden gerichtlich von sich fernzuhalten.

Wenn man z.B. von jemanden gestalkt wird, kann man ihn anzeigen und dann erlässt das Gericht eine einstweilige Verfügung, dass der sich nicht mehr nähern darf. Das ist so eine Art Eilbeschluss zum Schutz des Bestalkten, aber kein Gesetz.

dazu benötigt derjenige eine "einstweilige verfügung". dazu muss allerding ein anderer tatbestand erfüllt sein z.b. wiederholte androhung von gewalt oder dergleichen.

eine "einstweilige verfügung" wird zum schutz des opfers gemacht um die zeit bis zum gerichtstermin der ja ft monatelang auf sich warten lässt ohne gefahr überbrücken zu können. sollte sich der betroffene (täter) dem opfer doch näher als die angegebene entfernung nähern kann die polizei eingeschaltet werden und ist autorisiert den "störenfried" ggf in gewahrsam zu nehmen.

 

Das ist eine Einstweilige Verfügung und es gibt mehrere Gesetze die zu so einer führen können, jenachdem, weswegen sie ausgesprochen wird, ob wegen Gewaltanwendung, Stalking, Sexueller Belästigung, Hausfriedensbruch und so weiter und so weiter

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