Wer kontrolliert den Bundesrat?
Hallo :) Ich habe eine Frage, die man auch schon oben lesen kann: Wer kontrolliert den Bundesrat? Er kontrolliert ja die Regierung, aber wer ihn? Danke für die Antworten!!
7 Antworten
also kontrollieren würde ich nicht sagen ... Bundesrat wirkt mit an der Gesetzgebung. Es kann sowohl in eine Richtung (Bundestag legt Gesetzesinitiative dem Bundesrat vor) als auch in die andere Richtung (Bundesrat legt Gesetzesinitiative dem Bundestag vor) geschehen. Der Unterschied ist, dass die Leute im Bundesrat aus den gewählten Länderparlamentern stammen also mehr regional geprägt ist, im Bundestag dagegen die Regierung von ganz Deutschland und deren Oposition sitzt, also mehr überregional geprägt ist. In der Praxis hat der Bundestag (überregional) jedoch mehr zu sagen und auch mehr Initiativen zur Gesetzgebung, selbst dann wenn es sich regional verschieden auswirkt.
Das Bundesverfassungsgericht
Hier ein gutes Schema:
http://www.crp-infotec.de/01deu/system/grafs/verfassungsorgane.gif
Also wir hatten es so gelernt, dass sie vom Bundesverfassungsgericht kontrolliert werden, aber da Gefahr herrschen kann, da sie diesen auch aus bestimmten Leuten wählen.
Deutschland oder Schweiz?
Er kontrolliert ja die Regierung
Nee, das macht der Bundestag.