Welche Probleme seht ihr in dem Veto-Recht der 5 ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrat (USA,Großbritannien, Frankreich, Russland, China)?
Welche Probleme seht ihr in dem Veto-Recht der 5 ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrat (USA,Großbritannien, Frankreich, Russland, China)?
6 Antworten
Welche Probleme sieht ihr in dem Veto-Recht der 5 ständigen Mitglieder?
Dass die Vetomächte ihr Vetorecht nur für eigene Interessen, aber nicht für den Weltfrieden nutzen. Insofern halte ich es für besser, die Zahl der ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat zu erhöhen und jedem Mitglied ein Vetorecht zu geben.
Ich bin auch der Ansicht, dass es die Regelung geben sollte, dass ein Veto (von Zweidritteln der Mitglieder) überstimmt werden kann!
Bleibt gesund und geduldig!
Arnold
Das macht die UNO bei allfälligen Verbrechen und ähnlichem, dieser 5 Nationen und ihren engen Alliierten faktisch Handelsunfähig.
Frankreich könnte zb. Monaco annektieren und die dortige Bevölkerung massakrieren und der UNO Sicherheitsrat könnte nichts dagegen tun und keine Resolution dagegen verabschieden, da Frankreich schlicht ein Veto einlegen könnte.
Es ist ein einziges großes Problem, durch diese Vetorechte der Großmächte, ist die UNO handlungsunfähig.
https://www.bpb.de/izpb/209686/uno-staerken-und-schwaechen-einer-weltorganisation
Dass bei der letzten Sitzung des Sicherheitsrates, bei der es um eine Reaktion auf den von Putin angezettelten Krieg gegen die Ukraine ging, ausgerechnet noch der russische UN-Botschafter die Sitzung präsidierte, geht ja auf keine Kuhhaut.
Dass dann bei der Abstimmung das Veto Russlands von keinem anderen Vertreter unterstützt wurde (nur 3 Stimmenthaltungen), ist eigentlich nur ein kleiner Trost. Diese Institution des Vetorechts ist, wie dieser Fall ganz deutlich zeigt, in Tat und Wahrheit absolut unbrauchbar, um den Weltfrieden zu fördern oder auch nur zu bewahren. Der Stuss (über "Selbstverteidigung Russlands", "Genozid im Donbass" und "Nazis in der ukrainischen Regierung", welchen Wassili Nebensja dann in seiner Rede noch absonderte, war nichts als ein unsägliches und unglaubliches Lügengewirr.
Dasjenige, dass sie und ihre jeweiligen Verbündetenn im Grunde tun und lassen können, was sie wollen, weil sie durch ihr Veto jederzeit einen UN-Sicherheitsratsbeschluss gegen sich selbst oder ihre Verbündeten verhindern können.
Man müsste das sinnvoller Weise anders regeln, nämlich dahingehend, dass das Veto-Recht, wenn man das überhaupt in der Form aufrecht erhält nicht von dem Staat angewendet werden kann, gegen den ein Beschluss des Sicherheitsrates zur Disposition steht, damit es faktisch nicht mehr den Inhabern des Vetorechts nicht mehr möglich ist, sich selbst faktisch alles zu erlauben, dadurch, dass sie einfach einen Beschluss gegen sich verhindern.
Besser wäre, wenn man vom einzelnen Veto-Recht wegginge und wenn man beim Modell des Sicherheitsrates mit seinen ständigen Mitgleidern bleiben wollte, es dahin änderte, dass nur der Sicherheitsrat in seiner Gesamtheit ein Vetorecht haben sollte, was per Mehrheitsbeschluss bewirkt werden kann, so dass für ein Veto die Zustimmung von mindestens drei ständigen Angehörigen des Sicherheitsrates notwendig wäre. das würde die Praxis das blockieren zu können, massiv einschränken.
Außerdem ist die Zusammensetzung des Sicherheitsrates auf deutsch gesagt antiquiert.
Jeweils Großbritannien und Frankreich einen Sitz und ständiges Vetorecht zuzugestehen, Indien aber außen vor zu lassen, entspricht einfach nicht mehr den realen Machtverhältnissen des 21. Jahrhunderts.
Das mag 1950 Sinn gemacht haben, heute tut es das nicht mehr.