Was Passiert wenn eine Partei die Wahlen gewinnt aber keiner mit ihr Koalieren will?
Hallo Ich beschäftige mich gerne mit Politik und habe mich gefragt was passiert wenn eine Partei die Wahlen gewinnt ohne absolute Mehrheit aber keiner mit ihr Koalieren möchte
5 Antworten
Die "stärkste" Partei muss nicht zwingend die Regierung stellen. Kommt sie beispielsweise auf 30% aber keiner will mit ihr Koalieren, dann stellt sich die Frage, ob die anderen Parteien koalieren und eine ausreichende Mehrheit erreichen.
Wenn nicht, kommt es ggf. zu einer Minderheitsregierung.
Was Passiert wenn eine Partei die Wahlen gewinnt aber keiner mit ihr Koalieren will?
Dann hat sie u.U. keine "regierungsfähige" Mehrheit.
So neu ist das nicht in D. Das gab es schon als z.B. nur 3 Parteien im Bundestag vertreten waren.
Wenn einige oder alle anderen Parteien sich zusammenraufen können, dann gibt es eine Koalition, und die Partei mit den meisten Stimmen rutscht dann in die Opposition.
Wenn Merz es nicht gelingt, das Ruder herumzureissen, kann das in vier Jahren so kommen.
Das spielt keinerlei verpflichtende Rolle. Partei A hat 49%, der Rest, völlig egal wie viele (natürlich jeweils über 5%), zusammen 51%. Wir leben in einer Demokratie mit freien Wahlen.
Demokratie: Die Mehrheit „gewinnt“.
Freie Wahlen: Jeder Wähler und jede Partei hat die eigene freie Wahl wen sie wählt, auswählt und mit wem sie zusammen arbeiten möchte.
Eine Verpflichtung einzuführen ist ein eindeutiger Widerspruch zur Demokratie und Bruch und Verstoß gegen die Verfassung. Das wäre ein diktatorisches Mittel. Wer so etwas fordert, zb eine rechtsextreme Partei (so wie es einzelne Funktionäre einer ganz bestimmten Partei in der Vergangenheit schon mehrfach geäußert haben), ist schon per objektiver und sachlicher Definition de facto ein Verfassungsfeind und Gegner der freien Demokratie.
Es gab schon Wahlen, bei denen sich 3 Parteien als 'Wahlsieger' tituliert haben!
Stärkste Fraktion (die aber nicht regieren kann), zweitstärkste Fraktion (die weiterhin die Regierung anführt) und eine kleine Partei (mit dem größten Zugewinn)... Ggf. wird sich auch die FDP als 'Wahlsieger' titulieren, wenn sie wieder in den Bundestag einzieht, auch wenn es 5,00 % sind! Es gab schon hoch erfreute 'Wahlsieger', die sich unerwartet in der Opposition wieder fanden und sich lauthals beschwert haben, weil sie keine Ahnung von unserer Demokratie haben!
Deshalb bin ich schon länger zurückhaltend mit der Bezeichnung!
Ein Wahlsieger muss (weiter) regieren können! Am besten mit einer absoluten Mehrheit, ODER mit einer vorher festgelegten Koalition (früher SchwarzGelb, oder RotGrün), die dann 'zusammen' gewonnen hat.
Selbst die Merz-CDU oder Scholz-SPD in 2021 waren keine echten 'Sieger'. Sie sind zwar stärkste Kraft und führen die Regierung an, ABER mussten dabei harte Kompromisse mit eher unbequemen Koalitionspartnern eingehen!
Die AfD ist im Osten schon stärkste Kraft, findet aber keinen Koalitionspartner, kann also nicht mal regieren! Dann ist man auch kein 'Wahlsieger', sondern eben nur 'stärkste Kraft'!