Was ist wehrhafte Demokratie?
6 Antworten
Eine wehrhafte Demokratie verteidigt sich gegen Feinde der demokratischen Grundordnung.
Das bedeutet die strategische Bekämpfung extremistischer Gruppen und Personen sowie juristische Konsequenzen für Antidemokraten. Darunter können auch Freiheitsstrafen oder Verbotsverfahren fallen (so zum Beispiel das alt bekannte Parteienverbot).
Wäre mal ne schöne Idee.
Existentiellen Zorn beiseite, eine "wehrhafte Demokratie" wäre eine solche, die über die Werkzeuge verfügt, um sich vor Gruppen mit demokratiefeindlichen Bestrebungen zu schützen. Diese Werkzeuge müsste sie dann halt auch benutzen, um zu verhindern, dass besagte Gruppen sie von Innen heraus zersetzen.
Eine Demokratie, die sich vor extremistischen Rattenfängern zu schützen weiß. Schutz bedeutet natürlich immer auch das Verbessern der eigenen demokratischen Strukturen.
Sie kann ihre Demokratie bewahren. In Deutschland gibt es
- die Ewigkeitsklausel im GG
- das Widerstandsrecht im GG
- das Bundesverfassungsgericht, das Parteien verbieten kann
- den Verfassungsschutz, der wichtige Infos sammeln und auswerten kann
- die Gewaltenteilung, damit einzelne Personen oder kleine Gruppen nicht zu viel Macht inne haben
Wenn das Establishment gegen die Opposition und einen Teil des Volkes kämpft. Natürlich sind sie dabei "die Guten" und die Opposition sind alles "böse Faschisten".
Eine Teil des Volkes kämpft gegen eine Partei die sich immer mehr der alten NSDAP angleicht.
Die Parallelen sich offensichtlich.
Also verfassungsfeinde bekämpfen mit staatsorganen ne??