Was genau schützt das Grundgesetz in Deutschland?
Es wird gesagt, die Scharia kann nicht eingeführt werden. Wieso nicht? Was wird das verhindern wenn genug Muslime dort sind mehr als 50 % dann wird die eingeführt fertig.
5 Antworten
Grundgesetz Artikel 20:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Dieser Artikel unterliegt der Ewigkeitsklausel - er darf keinesfalls verändert werden.
Was wird das verhindern wenn genug Muslime dort sind mehr als 50 % dann wird die eingeführt fertig.
Änderungen am Grundgesetz bedürfen einer Zweidrittelmehrheit.
Verstehst du das nicht? Das ist den Mullahs doch egal.
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Viel Spass.
Änderungen am Grundgesetz bedürfen einer Zweidrittelmehrheit.
Wobei nocheinmal zu bemerken ist, du sagtest es schon, dass die "Ewigkeitsartikel" selbst mit 100% Mehrheit nicht geändert werden können.
Was wird das verhindern wenn genug Muslime dort sind mehr als 50 % dann wird die eingeführt fertig.
Eben nicht.
Was genau schützt das Grundgesetz in Deutschland?
Das Grundgesetz ist ein Abwehrrecht für Bürger gegen den Staat. Es ist für die Bürger da und regelt die Freiheit des Volkes. Deshalb ist es das wichtigste Gesetz in Deutschland. Unser Grundgesetz ist einzigartig und einer der wenigen, guten Dinge in Deutschland.
Wieso nicht?
Weil sie teils klar gegen das Gesetz bzw Grundgesetz verstoßen. Zum Beispiel ds Verschleierungsgesetz*, welche meiner Meinung nach, gegen Artikel 1 verstößt sowie der Religionsfreiheit. Jene Freiheit macht es ebenfall unmöglich, derart religiöse Gesetze in Deutschland zu akzeptieren**.
Was wird das verhindern wenn genug Muslime dort sind mehr als 50 % dann wird die eingeführt fertig.
1. Deswegen bin ich überzeugter AFD-Wähler
2. 50% reichen für eine Grundgesetzänderung nicht.
*es dient als gutes Beispiel, auch wenn es nicht zwangsläufig teil der Scharia ist
**es gibt ein paar religionsbezogene Gesetze und die finde ich absolut nicht okay, aber keines davon wäre mit zb einem Verschleierungsgebot zu vergleichen
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Es müßten schon mehr als 50% sein, die die Sharia wollen, und ich denke, das wollen nicht alle Muslime.
Jeder Muskel möchte die Scharia, auch, wenn er das nicht ausspricht
Jeder Muskel möchte die Scharia
Warum seid ihr dann nicht im Iran? Oder in Saudi-Arabien? Afghanistan wäre auch noch zielführend.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Dieser Artikel unterliegt der Ewigkeitsklausel - er darf keinesfalls verändert werden.
Es müßten schon mehr als 50% sein, die die Sharia wollen, und ic
Änderungen am Grundgesetz bedürfen einer Zweidrittelmehrheit sofern die Artikel nicht der Ewigkeitsklausel unterliegen.
Wenn doch ist eine Änderung wie gesagt ausgeschlossen.
Selbst 100% können die freiheitlich, demokratische Gesellschaftsordnung nicht ändern.
Google einmal nach "Ewigkeitsartikel Grundgesetz".
Das Grundgesetz wurde nicht in Stein gemeißelt am Berg Sinai übergeben - ewig ist nur Gott.
Ich kann mich aber gar nicht erinnen ihn geschrieben zu haben. :-)
Trotzdem hat das Grungesetz eine "Ewigkeitsklausel". :-)
EwigkeitsklauselVorschrift in Art. 79 Abs. 3 GG, die bestimmt, dass eine Grundgesetzänderung unzulässig ist, wenn die »Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden«. D. h., unveränderbar ist das Bundesstaatsprinzip als Element der Gewaltenbeschränkung, die Menschenwürde ist unantastbar und kann auch nicht durch Grundgesetzänderungen angetastet werden. Unveränderbar sind die Staatsstrukturprinzipien in Art. 20 GG, nämlich das Demokratieprinzip, das Sozialstaatsprinzip und dasLink hat Vorschau-prinzip.
Die Garantie ihres Bestands ist eine Antwort auf die NS- Diktatur, die als eine der ersten Maßnahmen die Länder entmachtete und später in den Konzentrationslagern die Würde der Menschen in einem Ausmaß mit Füßen getreten hat, das in der Geschichte einmalig war und bisher geblieben ist. Während das gemäß Art. 79 Abs. 2 GG mit einer Zweidrittelmehrheit geändert werden kann, können die im dritten Absatz genannten Vorschriften niemals geändert werden.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323359/ewigkeitsklausel/
Ich sage nicht, das es auf normalen, rechtstaatlichen Wege und ohne Gewalt abgeschafft werden könnte. Man würde wohl zuerst die Gesellschaft, den Staat, der sich diese Verfassung gegeben hat, brutal abschaffen. Ich hoffe, das Grundgesetz hält lange, wenigstens so lange wie ältere Verfassungen ( wobei mir nur die der Vereinigten Staaten von Amerika einfällt):
Eben, die Magna Charta wird zwar verehrt, aber ist doch überholt.
Ich bin ein vorwiegend positiv eingestellter Mensch.
Gefahren erschrecken mich nicht, sie fordern mich heraus. :-)
Nach 70 Jahren leben gerade mal 6,8% Muslime in Deutschland. Eine ziemlich kleine Zahl.
Ich versteh die ganze Panikmache nicht.
Warum es keine Scharia Partei gibt, ist der selbe Grund warum es ein AFD Verbot geben kann oder es keine linke Anarchisten Partei gibt.
Eine Partei die ihre Freiheitlichen Demokratischen Grundrechte nutzt um die Demokratie zu bekämpfen, der verliert diese Grundrechte.
Sprich, man darf nicht an Wahlen teilnehmen und auch keine politischen Ämter besetzen.
Das ganze ist durch die unveränderlich Klausel im Grundgesetz geschützt und dient dem Schutz der Demokratie.
Macht doch auch Sinn?
Nein, da ist gar nicht fertig. Zu viele Regeln verstoßen gegen das Grundgesetz...
Aber das ist doch dann egal dann wird es eine islamische Regierung geben
Hat sich in den letzten 1400 Jahren nicht geändert, und wird sich nicht ändern.
Wien kann dir am 16. Jahrhundert eine Geschichte erzählen
Niemals weil es unmöglich ist.
Selbst 100% können die freiheitlich, demokratische Gesellschaftsordnung nicht ändern.
Google einmal nach "Ewigkeitsartikel Grundgesetz".
Ebend drum und und wenn die Mehrheit Muslime sind, dann wird die Scharia Wie in
Afghanistan eingeführt