Was bedeutet: Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Den Parteien wird nachgelassen, die Vollstreckung gegen Sicherheitsleidtung in Höhe von?

110% des vollstreckbaren Betrages abzuwenden, sofern die Gegenseite zu Beginn der Vollstreckung nicht ihrerseits Sicherheit in gleicher Höhe leistet.

Hier ist anzumerken ich habe Klage beim Amtsgericht eingereicht und der Beklagte Widerklage. Beide Klagen wurden abgewiesen, da der Streitwert auf 6000,00 Euro angesetzt wurde.

Wie ist denn das mit den 110% zu verstehen?

Über Tipps und Anregungen würde ich mich sehr freuen.

Answer 1

[Ronox]

Vorläufig vollstreckbar bedeutet, dass auch vor Rechtskraft mit dem Urteil die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann. Diese kann abgewendet werden, wenn 110% des zu vollstreckenden Betrages als Sicherheit geleistet wird. Da beide Klagen abgewiesen wurden, spielt das nur für die Vollstreckung von etwaigen festgesetzten Gerichts- und Rechtsanwaltskosten eine Rolle.

Comments

Super, danke, dann hat es nichts mit dem Streitwert von 6000,00€ zu tun, die für das Landgericht festgesetzt wurden?

Der Streitwert dient nur zur Feststellung der Zuständigkeit und ist für die Berechnung von Kosten relevant.