Warum zählt Kasachstan nicht als Rechtmäßiger Nachfolger der UDSSR?

2 Antworten

Naja rein rechtlich betrachtet ist Russland nicht der Nachfolge Staat der UdSSR. Man hat war sämtliche Pflichten der UdSSR übernommen, allerding ist das ein heikles Thema.

Bemerkenswerterweise hat die damalige österreichische Bundesregierung im Unterschied zur Haltung der überwiegenden Mehrheit der europäischen Staaten zur Frage der russländischen Rechtsnachfolge zunächst eine abweichende Meinung vertreten. Maßgeblich beeinflusst von den Völkerrechtsexperten des Außenministeriums vertrat Wien Anfang 1992 die Rechtsmeinung, dass die Russländische Föderation in völkerrechtlicher Hinsicht als neuer Staat zu betrachten sei und daher seine Vertragsbeziehungen grundsätzlich neu begründen müsste. Die völkerrechtliche Begründung für diese Argumentation lieferte die sogenannte „clean slate“ Theorie, wonach im Falle der Staatennachfolge bestimmte, vom Gebietsvorgänger geschlossene völkerrechtliche Verträge ihre Gültigkeit verlieren. Die österreichische Rechtsauffassung hätte in letzter Konsequenz bedeutet, dass der Staatsvertrag von Wien aus 1955 im Verhältnis zu Russland nicht mehr weiter gegolten hätte, was von Moskau naturgemäß heftig bestritten wurde. Auch andere Staaten vertraten dies Auffassung, teilweise sogar noch heute. Russland ist lediglich aus dem Gewohnheitsrecht im Bereich der internationalen Beziehungen als Nachfolgestaat der UdSSR zu betrachten, de jure ist Russland es allerding nicht wirklich.

Kasachstan war eine "Teilrepublik" der sogenannten Union und nicht die "Union" selbst.

Reinkanation 
Fragesteller
 26.05.2023, 10:12

Russland auch. Und am Ende war die UDSSR einfach nur Kasachstan

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Kelec  26.05.2023, 10:32

Die Union selbst war die Summe aller Teilrepubliken. Die Russische Unionsrepublik (RSFSR) war eben nur die zentrale Teilrepublik wo eben auch das Politische Zentrum der UdSSR war.

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