Warum reichen 800.000 Unterschriften für ein AfD-Verbot nicht aus?
Wie kann ds sein?
10 Antworten
Das sind weniger als 1% der Bevölkerung in Deutschland. Es wäre absurd, wenn sich diese kleine Minderheit über die 20-25% der Wähler der AfD hinwegsetzen könnte.
20-25% der Wähler in Deutschland, welche diese Partei wählen.
Da hast du was falsch verstanden. Das sind zum einen nur Umfragewerte, und zum anderen nur für einzelne Bundesländer, nicht für ganz Deutschland.
Du bist da ja sehr kleinkariert. Ich formuliere nochmal um - Das sind 20-25% der Wähler in Deutschland, welche die AfD wählen würden.
Aus welchen Bundesländern sich diese Wählerschaft nun zusammensetzt, ist für das Treffen meiner Aussage völlig unerheblich und auch am Thema vorbei.
Du verstehst es immernoch nicht. Es würden nicht 20-25% der Wähler in Deutschland die AfD wählen. Die Umfragen mit derart hohen Werten sprechen für ein einzelnes Bundesland und nicht ganz Deutschland.
Weil in einer Demokratie nicht die Mehrheit über die Grundrechte eines Einzelnen entscheidet.
Das verstehen die selbsternannten Demokraten häufig nicht.
Selbst wenn es 80 Millionen Unterschriften wären, hat der Staat die Rechte des Individum zu schützen.
Und das Recht auf politische Meinungsäußerung und Parteien zu bilden ist ein sehr hohes Gut.
Weil Unterschriftenaktionen nichts mit der Gesetzgebung zu tun haben.
Wenn dem so wäre dann gäbe es schon längst 30 Millionen Unterschriften für bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 5k im Monat 😅
Weil es das Prinzip der Demokratie ist, sich für eine Meinung zu entscheiden und nicht gegen die Meinung von jemand anderem. Für ein Parteiverbot braucht es den Beweis, daß die Partei grundgesetzwidrige Ziele oder Methoden hat.
- Weil das nur 1% aller Deutschen sind
- Weil geltende Gesetze nicht einfach außer Kraft treten, nur weil viele das wollen.
20-25% der Wähler der AfD? Und die 80-75% der Wähler der AfD sind wohl für ein Parteiverbot?